Chaos in der Terrordatenbank

Monatlich sollen rund 20.000 neue in das zentrale ‘Terrorist Scereening Center’ hinzukommen. Ein überwiegender Teil dieser Daten stammt aus der Überwachung von Flugpassagieren, wie die jüngste der Datenbank durch das US-Justizministerium jetzt zeigt.

In dieser 2003 ins Leben gerufenen Datenbank laufen Daten aus schwarzen Listen zusammen, die von über einem Dutzend verschiedener Stellen beigesteuert werden. Allerdings sei die zusammenführung der einzelnen Stellen laut Prüfbericht noch immer nicht abgeschlossen.

Die hohe Zahl von 800.000 Personendaten legt zudem die Vermutung nahe, dass die Kriterien für einen Terrorverdacht sehr weich sind. Die Verantwortlichen erklärten das damit, dass FBI, CIA oder Homeland Security eben ganz unterschiedliche Maßstäbe ansetzten und dass keine einheitlichen Kriterien existieren.

In 6000 Fällen werden Personen doppelt geführt. Bislang wurden 2000 Personen als unbedenklich wieder aus der Liste entfernt. Dafür konnten eine nicht gemeldete Zahl bekannter Terrorverdächtiger in der Liste nicht gefunden werden. Die Qualitätssicherung lasse laut Bericht zu wünschen übrig. So müssten Betroffene in der Regel 80 Tage warten, bis fehlerhafte Daten korrigiert werden.

Somit dürften auch viele europäische Fluggäste in dieser Liste geführt sein. Die Gründe dafür können auch sehr trivial sein. Etwa die Namensähnlichkeit mit einem Verdächtigen, sowie ein Aufenthalt in Pakistan oder Syrien. Solche Tatsachen reichen bereits aus, um in der Liste zu landen.

Ist man einmal registriert, wird der Datensatz mindestens 15 Jahre gespeichert. Jedoch nur dann, wenn der Datensatz binnen sieben Jahren nicht aufgerufen wird, bleibt er noch weitere acht Jahre gespeichert. In anderen Fällen sind die Daten wohl permanent gespeichert.