China und Russland gegen Anti-Piraterie-Abkommen

Wie von US-Regierungsseite am Dienstag mitgeteilt wurde, hat sich das Abkommen drei Hauptpunkte zum Ziel gesetzt: Die verbesserte Zusammenarbeit der einzelnen Länder, das Aufstellen eines Codes zur optimalen Handhabung der Thematik sowie gesetzliche Rahmenbedingungen zur Durchsetzung der Rechte zum Schutz geistigen Eigentums.

Die zwei größten Ursprungsländer raubkopierter Inhalte – China und Russland – wollen sich der Zusammenarbeit jedoch offenbar nicht anschließen. Zu den teilnehmenden Ländern gehören neben den USA auch Kanada, Japan, Südkorea, Mexiko, Neuseeland sowie die Schweiz und die Mitgliedsstaaten der EU. “Weltweite Fälschungen und Piraterie stehlen Arbeitenden, Künstlern und Unternehmen jährlich Milliarden von Dollar und gefährden die Gesundheit und Sicherheit vieler Bürger rund um den Erdball”, sagt US-Handelsvertreterin Susan C. Schwab. Daher wollen die Vereinigten Staaten mit möglichst vielen Ländern zusammenarbeiten, um das globale Problem zu bekämpfen. Um der Piraterie erfolgreich entgegenzutreten, bedarf es allerdings noch stärkerer Aufklärungsarbeit. Denn häufig vernachlässigen die Unternehmen selbst den Schutz geistigen Eigentums und bieten den Produktfälschern und Raubkopierern eine ideale Basis.

Das neue Abkommen soll als Ergänzung zu dem bereits bestehenden TRIPS-Agreement (Trade-Related Aspects of Intellectual-Property Rights) fungieren. Dieser internationale Vertrag wurde von der World Trade Organisation im Jahr 1994 eingeführt und regelt unter anderem Rechtsgebiete wie Urheberrecht, Markenrecht und Patente. Die Einführung des neuen Übereinkommens soll an dem bestehenden TRIPS-Agreement nichts verändern. Es soll vielmehr einen höheren Bezugspunkt zur Durchsetzung von Rechten setzen, an dem sich die einzelnen Länder freiwillig orientieren und beteiligen können.

Viele Vertreter der Rechteinhaber begrüßten die Ankündigung zu dem Abkommen. “Diese Übereinkunft hat ein echtes Potenzial, den Schutz und die Durchsetzung der Rechte zum Schutz geistigen Eigentums in den großen Märkten rund um die Welt zu verbessern”, meint Dan Glickman, Chef der Motion Picture Association of America.