Nokia soll zu viele Subventionen kassiert haben

Damit habe Nokia Bedingungen, die an die Subventionen geknüpft waren, nicht eingehalten. Ein Sprecher des nordrheinwestfälischen Wirtschaftsministeriums hat heute entsprechende Zeitungsberichte bestätigt.

Im Jahre 2002, so das Ergebnis einer Prüfung des Ministeriums, sei die vereinbarte Zahl von 2860 Arbeitsplätzen um 318, 2003 um 368 und 2004 um 347 Stellen unterschritten worden. In Auftrag gegeben wurde die Untersuchung von Wirtschaftsministerin Christa Thoben, die so prüfen will, ob das Land gewährte Subventionen wieder zurückfordern kann.

Nun wird auch die Frage laut, weshalb erst jetzt eine Überprüfung durchgeführt wird. Zuständig für die Gewährung von Subventionen ist in diesem Fall die Landesbank NRW. Nun gehe laut Zeitungsberichten der Westfälischen Allgemeinen Zeitung eine Innenrevision der Frage nach, weshalb die Prüfung erst nach Ablauf der Bindungsfrist in die Wege geleitet wurde. Das Ministerium wolle zunächst das Ergebnis der Innenrevision abwarten. Allerdings drängt Thoben den Konzernchef Kallasvuo zu schnellen Gesprächen mit dem Betriebsrat, die nach wie vor noch nicht stattgefunden haben.

Zudem wurde heute bekannt, dass Nokia in Rumänien in Jucu bei Cluj in den nächsten 30 Jahren keine Immobiliensteuer zahlen muss. Offenbar sind die Rumänen aus dem Subventionsdebakel der Deutschen klug geworden. So läuft hier die Bindungsfrist nicht bereits nach einigen Jahren aus. Sollten die Finnen vor Ablauf der Frist von 30 Jahren die Zelte abbrechen, muss das Unternehmen die Steuern rückwirkend nachzahlen. Auch andere Unternehmen, die sich in der Region ansiedeln wollen, sollen diese Vergünstigung bekommen, wie die rumänischen Behörden heute mitteilten.