US-Präsidentschaftskandidaten und die IT

Nach einem IDG-Bericht haben sie sich allesamt nicht mit Ruhm bekleckert, wenn es um die Betonung von Technologiethemen in ihrem Wahlkampf geht.

Sie äußerten sich zwar zu Themen wie Netzneutralität oder die Rolle, die die US-Politik in Gremien wie der ICANN spielen soll, auch zu Visa für Fachkräfte sagte wohl jeder von ihnen ein paar Sätze. Aber IT-strategisch äußerten  sich demnach kaum einer. Das war vor vier Jahren nicht anders, als George Bush das Rennen gegen John Kerry gewann. Im vergangenen Dezember äußerte sich nun Garrett Graff, der erste offiziell zu Presseterminen des Weißen Hauses zugelassene Blogger, in seinem Blog zum Thema. Er schrieb, dass seiner Einschätzung nach zu wenige technikaffine Kandidaten überhaupt zur Wahl stünden. Das löste in IT-nahen Bereichen der USA offenbar eine sehr lebendige Debatte aus.

Senatorin Hillary Clinton, Demokraten, vertritt demnach eine eigene Innovationagenda für das Land. Darin sind industriefreundliche Maßnahmen vorgesehen wie die Stützung von Forschung und Entwicklung in Verteidigungsministerium, Energiebehördenabteilungen und der National Science Foundation durch Staatsgelder. Außerdem soll mehr Geld für IT- und Internet-Forschung, Supercomputing, Simulationssoftware und High-risk Research locker gemacht werden. Die Breitbandversorgung auf dem Land soll angeschoben und die Rolle von Einrichtungen wie der militärisch angehauchten Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) wieder ausgebaut werden. Doch das war es auch schon mit Clinton und der IT.

Noch trauriger sieht es bei Mike Huckabee aus, einem Kandidaten der konservativen Republikaner. Als hochrangiger Baptist hat er, dem Bericht zufolge, Technikthemen bislang vermieden. Er will nicht einmal IT-Fachkräfte ins Land lassen und konzentrierte sich ansonsten auf die Verdammung von Abtreibung, die Unabhängigkeit der USA vom arabischen Erdöl und ähnliches. Sein Parteifreund Mitt Romney sagte zumindest einmal in einem Wahlkampfinterview, dass er gegen eine Internet-Steuer sei. Und für das Wohl der US-Wirtschaft würde er gern jedermann ins Land lassen – sofern er hochqualifiziert und kostengünstig ist.

Etwas differenzierter sieht es da schon bei dem Republikaner John McCain aus, der als langjähriges Mitglied im Commerce Comittee des Senats an der Technikbranche nicht vorbeikam und dem deshalb einige Erfahrung auf dem Gebiet nachgesagt wird. Er machte sich bereits für ein einheitliches Sprach- und Datennetzwerk für Sicherheitsorgane über die Vereinigten Staaten hinweg stark und versprach den besten und klügsten CEOs der Konzerne schon jetzt, dass sie an seiner Seite sein dürften, wenn er Präsident wäre. Namentlich sollen Microsofts Steve Ballmer und Ciscos John Chambers bereits in einer McCain Administration fest eingeplant sein.

Als einziger nahm Barack Obama, Demokraten, die IT ernst genug, um ein eigenes Tech Policy Paper herauszugeben. Dies legt seine Haltung zu Fragen des Internet, der IT-Politik, der IT-Wirtschaft, der Forschung und Entwicklung und alle Themen drum herum dar. Er wolle ein freies, für jedermann nutzbares Internet, eine moderne Kommunikationsinfrastruktur für alle, die Nutzung der ITK für die Lösung von Problemen in der Gesundheitsversorgung, Energiepolitik, öffentlichen Sicherheit und Bildung sowie die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Vereinigten Staaten.