Apple wegen Patenrechtsverletzung verklagt

Nach gescheiterten Verhandlungen mit Apple hat ZapMedia Klage am US-Landgericht für den östlichen Kreis in Texas erhoben, um die Zahlung von entsprechenden Lizenzgebühren zu erwirken. “Wenn jemand unser intellektuelles Eigentum nach mehreren Versuchen weiterhin ohne Lizenz benutzt, bleibt uns keine andere Möglichkeit, als es mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verteidigen”, so ZapMedia-Anwalt Robert Frohwein in einem ersten Statement.

Die Klage betrifft zwei Patente, die Methoden und Wege beschreiben, wie digitale Dateien vom Server auf Media-Player übertragen werden. Dem Anwender verhelfe die Technologie dazu, Kontrolle über den eigenen Bestand digitaler Medien zu behalten. Von der Rechtsverletzung könnten durchaus weitere Unternehmen betroffen sein, die digitale Medien und Media-Player vertreiben. Bereits 1999 eingereicht, wurde ZapMedia einer der Patentanträge im März 2006 zugeteilt. Den Zuspruch des zweiten Patents erhielt das Unternehmen erst am 11. März, worauf prompt Klage eingereicht wurde. In bereits geführten Verhandlungen mit mehreren Unternehmen habe Apple dem Kläger zufolge eine Lizenzierung abgelehnt, während Ergebnisse aus Gesprächen mit weiteren Betroffenen nicht bekannt sind.

Über die Höhe der geforderten Lizenzgebühren wurden zunächst keine Angaben gemacht. ZapMedia will eigenen Angaben zufolge “durch die iTunes-Internetseite und zugehörige Media-Player wie den iPod verursachte ‘unspezifizierte Schäden’ reklamieren.” Der Erfolg der Apple-Produkte iTunes und iPod verhalf dem Konzern, am US-amerikansichen Musikmarkt zum zweitgrößten Händler hinter Wal-Mart aufzusteigen, wie aus Zahlen des Marktforschungsunternehmens NPD Group hervorgeht. Allein im Vorjahr konnte das Unternehmen mit seinen Download-Angeboten und dem Musik-Player einen Umsatz von rund 11 Milliarden Dollar erzielen.