Britischer Internetprovider will Webinhalte kontrollieren

Die Providergesellschaft verpflichtet sich demnach dazu, alle im eigenen Angebot befindlichen Webinhalte auf illegale Kopien von Musik und anderen Medien zu scannen. Nachweislich ertappte Internetpiraten werden den Projektrichtlinien zufolge bei einer erstmaligen Verfehlung zunächst nur per Brief verwarnt. Wird ein User aber zweimal erwischt, droht ihm eine zeitweise Sperrung seines Internetzugangs. Nach dem dritten Vergehen wird dem jeweiligen Nutzer dann endgültig vom Provider der Zugang zum Netz gesperrt.

Ausschlaggebend für den aktuellen Schritt von Virgin Media ist vor allem der zunehmende Druck von Seiten der Musikindustrie und der britischen Regierung, ein freiwilliges Anti-Piraterie-System für Internetprovider einzuführen. So hatte die Politik in letzter Zeit des Öfteren damit gedroht, die Providergesellschaften per Gesetz zur Kontrolle und Filterung der angebotenen Webinhalte zu verpflichten. “Wir haben mit den rechteinhabenden Organisationen lange darüber diskutiert, wie so ein brauchbares freiwilliges Modell aussehen könnte”, heißt es von Virgin Media.

Doch nach über zwei Jahren harter Verhandlungen mit den Musiklabels sei ein vernünftiges einheitliches System noch immer nicht in Sichtweite. “Wir nehmen das Piraterieproblem sehr ernst, würden aber eine sensiblere freiwillige Lösung vorziehen”, so ein Sprecher von Virgin Media.

Auch in Deutschland hat die Musikindustrie erst kürzlich wieder ihre Forderung bekräftigt, dass Internetprovider beim Schutz geistigen Eigentums in der digitalen Welt stärker eingebunden werden sollen. Während die Anbieter von Internetzugängen von der Musik- und Filmindustrie profitieren, entzögen sie sich beim Kampf gegen die Internetpiraterie der Verantwortung, so lautet der Vorwurf. Die Providergesellschaften wiederum kontern mit dem Argument, dass sie für Webinhalte von Drittanbietern nicht selbst verantwortlich seien.

“Es muss bei dieser Frage klar zwischen Access- und Host-Providern unterschieden werden. Letztgenannte haben datenschutzrechtlich gar keine Möglichkeit, konkrete Webinhalte einzusehen, da sie lediglich eine Durchleitungsaufgabe wahrnehmen”, betont Kurt Einzinger, Präsident des europäischen Verbandes der Internet Service Provider EuroISPA. Der aktuelle Vorstoß von Virgin Media sei jedenfalls nicht als Zeichen eines generellen Umdenkens innerhalb der Providergesellschaften zu werten. “Auf europäischer Ebene ist in dieser Frage derzeit keine Kursänderung in Sicht”, so Einzinger.