Bitkom: Gratis-Leitfaden zur Patentanmeldung

Doch längst nicht alle Erfinder bekommen die begehrte Urkunde. “Trotz wachsender Nachfrage haben die Behörden 2007 deutlich weniger Patente genehmigt als im Vorjahr”, sagte Heinz Paul Bonn, Vizepräsident des Hightech-Verbandes Bitkom.

Beim Europäischen Patentamt sank die Zahl der erteilten Patente um 13 Prozent, beim Deutschen Patent- und Markenamt um 16 Prozent. “In der Praxis fallen viele Anträge durch, weil sie die Kriterien nicht erfüllen”, so Bonn. Für die Antragsteller in Deutschland endete 2007 nur jedes zweite Prüfungsverfahren (53 Prozent) erfolgreich, wie aus Daten des Deutschen Patent- und Markenamts hervorgehe.

Etwa jede vierte Patentanmeldung kommt aus der IT- und TK-Branche. Für IT-Systeme und technisch einsetzbare Computerprogramme hat der Bitkom daher einen Leitfaden zur Patentierung veröffentlicht. “Er ist vor allem für kleine und mittlere Unternehmen eine Hilfestellung”, so Bonn. Auf rund 50 Seiten erfahren die Antragsteller, welche Arten von IT-Erfindungen patentierbar sind und bekommen Tipps zu den Formalitäten.

“Oft vergehen Jahre von der Anmeldung bis zur Patenterteilung”, sagte Bonn. “Da muss jeder Schritt gut geplant sein, damit ein Unternehmen von seinen Erfindungen wirtschaftlich profitiert.”

Der Leitfaden des Bitkom enthält auch Tipps, wie Unternehmen mit fremden Patenten umgehen sollten. Er steht gratis im Netz bereit. Eine Druckfassung hat der Hightech-Verband in Zusammenarbeit mit dem hessischen Wirtschaftsministerium veröffentlicht (Schriftenreihe Hessen-Media, Band 51, ISBN 3-936598-51-7).