Ist der Datenschutz noch zu retten?
“You have zero privacy anyway, get over it” – dieser Satz machte den früheren Sun-CEO Scott McNealy zum Enfant terrible der Datenschutzszene. Doch ist es überhaupt noch realistisch an traditionellen Datenschutzvorgaben festzuhalten, angesichts der zunehmenden Verselbständigung des Computers?
Denn die Computer werden nicht nur immer allgegenwärtiger, sondern arbeiten auch immer autonomer. Am Ende stellt sich die Frage, wer für die Datenverarbeitung überhaupt verantwortlich ist. Kompliziert wird es auch in Sachen Data Mining – also das Auswerten von Datensammlungen aufgrund von Verhaltensmustern. Dieses Prinzip “führt zu einer Autonomisierung von Entscheidungen. Aus (datenschutz)rechtlicher Sicht stellt sich hier die Frage, wem diese Entscheidungen anzurechnen sind”.
Klar ist aber auch: Nicht die Technologie an sich hat ein Problem mit dem Datenschutz, sondern ihre mögliche Anwendung. Anders ausgedrückt: “Die Privatheit ist erst gefährdet, wenn bei der Anwendung personenbezogene Daten bearbeitet werden.”
Die Herausforderung liege deshalb darin, die Wirksamkeit der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen auch bei neuen technologischen Anwendungen zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang listet Baeriswyl verschiedene Lösungsansätze auf, wobei einige davon in der Praxis nur schwer durchzusetzen sein dürften. Zum Beispiel “das Bearbeiten von Personendaten soweit wie möglich auszuschließen, solche Daten anonymisieren oder verhindern, dass ein Personenbezug stattfinden kann”.
Andere Vorschläge sollten umzusetzen sein. Die Risiken müssten transparent sein, die Daten nur zweckgebunden zur Verfügung stehen und Systeme so programmiert sein, dass die Daten definitiv gelöscht werden, wenn sie nicht mehr gebraucht werden. Zudem müsse der Ursprung der Daten immer klar sein.
