Bundes-CIO: “Bundes-IT wird nicht zentralisiert”
Hans Bernhard Beus, der IT-Beauftragte des Bundes, will die Bundes-IT nicht zentralisieren, sondern besser organisieren.
Das sagte Beus gegenüber ‘Vitako aktuell’, der Zeitschrift der Bundes-Arbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-Dienstleister, Vitako. Beus: “Bei den IT-Netzen braucht es neben abgestimmten Sicherheitsstandards und einer gemeinsamen Governance eine Verbindung zwischen den Netzen des Bundes, der Länder und den Kommunen durch ein Koppelnetz, das vom Bund betrieben wird.”
Diese Lösung gehe über die für Deutschland Online entwickelte Vereinslösung hinaus. Die Vereinslösung sei unter den gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen tragbar. Für das Rückgrat der IT der öffentlichen Verwaltung sei sie jedoch “nicht die optimale Lösung”. Er wolle die Bundes-IT – entgegen einiger Behauptungen – jedoch nicht zentralisieren, sondern gemeinsam besser organisieren, sagte Beus.
Der IT-Beauftragte des Bundes unterstrich zudem, dass die IT nach Auffassung des Bundes als wichtige Infrastruktur ins Grundgesetz aufgenommen werden solle. Dafür gebe es mehrere Gründe. “Freiwillige Kooperationen zwischen dem Bund und den Ländern müssen erleichtert werden. Interoperabilitätsstandards müssen gemeinsam von Bund und Ländern in einem klar definierten Verfahren schnell und verbindlich festgelegt werden.”
Positiv äußerte sich Beus über die Rolle, die die IT im Zuge der Verhandlungen um den zweiten Korb der Föderalismuskommission gewonnen hat: “Nicht zuletzt mit der Föderalismuskommission II ist IT auch ein politisches Top-Thema geworden”, stellte er fest.
