Deutschland braucht mehr Sendemasten

Im Juni 2008 hat die Bundesregierung ihr aktuelles Mobilfunkforschungsprogramm abgeschlossen und ein Resümee gezogen. Demnach arbeiten die Mobilfunknetzbetreiber und Kommunen jetzt sechs Jahre zusammen und werten diese Zusammenarbeit aus. Diese Evaluationen gehören zur seit Dezember 2001 bestehenden freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung “Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildende Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze”.

Ein Schwerpunkt des Mobilfunkgutachtens 2007 war der synoptische Vergleich der Ergebnisse der bisherigen Jahresgutachten, um zu einer Gesamtschätzung der Entwicklung über den gesamten Zeitraum 2001 bis 2007 zu kommen. Das Gutachten wurde durch das Deutsche Institut für Urbanistik in Kooperation mit der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V und dem Wissenschaftlichen Institut für Kommunikationsdienste (WIK) erstellt.

Insgesamt zeigte sich, dass die Betreiber auch im Jahr 2007 die Zusagen aus der Selbstverpflichtung weitgehend erfüllen. In den ersten Jahren des Zeitraums seit Inkrafttreten der Selbstverpflichtung (2001-2004) waren die Verbesserungen der Zusammenarbeit von Netzbetreibern und Kommunen stark spürbar. Danach konnte man sich den anspruchsvollen Zielsetzungen der Selbstverpflichtung und der Verbändevereinbarung schrittweise weiter annähern. In einzelnen Bereichen wird die Entwicklung seit den Jahren 2004/2005 von den Kommunen aber auch als Stagnation oder leichte Verschlechterung gesehen, hieß es. Dies gelte etwa für die Nutzung alternativer Standortvorschläge der Kommune oder bei der Unterstützung der Kommune durch die Betreiber bei der Bürgerinformation. Bei der weiteren Qualitätsverbesserung sollte das Augenmerk vornehmlich auf die Zusammenarbeit zwischen Netzbetreibern und kleinen Kommunen gelegt werden, empfahlen die Gutachter.