Streit um Urheberabgaben auf PCs eskaliert

Nach dem neuen Urheberrecht müssen die Verwertungsgesellschaften und die Wirtschaft die Höhe der Urheberabgaben in Verhandlungen bestimmen. Verwertungsgesellschaften wie die GEMA und die VG Bild-Kunst werden in den Gesprächen durch die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) vertreten.

Neu ist jetzt, dass die ZPÜ die Gespräche für gescheitert erklärt hat. Vom Bitkom hieß es dazu, die ZPÜ habe gefordert, jeden neuen PC mit einer Abgabe von rund 60 Euro zu belegen. Für die Verbraucher würden sich PCs inklusive Mehrwertsteuer damit um mehr als 70 Euro verteuern. “Preiswerte PCs gehen zu Endpreisen von 200 Euro über die Ladentheke. Eine Abgabe von über 70 Euro ist völlig unverhältnismäßig”, sagte Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom.

Obwohl die PC-Nutzung urheberrechtlich kaum relevant sei, habe die IT-Branche ein Angebot von 6 Euro pro Gerät unterbreitet. Damit würden die Einnahmen der Verwertungsgesellschaften um rund 50 Millionen Euro pro Jahr steigen. “Das ist eine Summe, die eine schnelle Einigung ohne ausufernde Grundsatzdiskussionen ermöglicht hätte”, meinte Rohleder.

Je höher die Abgabe, desto stärker würden in der Folge die Gerätepreise steigen. “Kopierabgaben auf PCs sind auch deshalb fragwürdig, weil einzelne Bestandteile von PC-Systemen wie Scanner bereits jetzt abgabenpflichtig sind”, so Rohleder.

Bettina Müller, Kommunikationschefin der GEMA, sagte dazu gegenüber silicon.de: “Der Bitkom hat folgendes angeboten: Die Vergütung soll für jeden in Deutschland ab dem 01. Januar 2008 in Verkehr gebrachten PC 4,80 Euro zuzüglich Umsatzsteuer betragen. Bei den 4,80 Euro handelt es sich um einen Nettobetrag nach Abzug eines Gesamtvertragsnachlasses von 20 Prozent – die Bruttovergütung würde demnach 6 Euro zuzüglich Umsatzsteuer pro Stück betragen.”