Neue Kartellvorwürfe gegen Intel

“Die Europäische Kommission kann bestätigen, dass sie eine Ergänzung der Anklageschrift (Statement of Objections, SSO) am 17. Juli an Intel geschickt hat”, heißt es in einer Mitteilung der EU. In dem Papier bekräftige die Kommission die Vorwürfe, die bereits in der ersten SSO vom 26. Juli 2007 erhob, nämlich, dass “Intel die Regelungen des EU-Vertrages gebrochen hat, in dem es die dominante Stellung mit der Absicht missbraucht, den Hauptkonkurrenten AMD aus dem Markt für x86-CPUs zu verdrängen”.

Ein Einzelhändler habe von Intel hohe Rabatte dafür bekommen, ausschließlich Intel-basierte PCs zu verkaufen. Ein Hersteller habe von Intel Geld dafür erhalten, eine Serie mit AMD-basierten Laptops zu verzögern. Drittens, so die Kommission, habe derselbe Hersteller dafür fortgesetzt Rabatte erhalten, den gesamten Bedarf an Laptop-CPUs über Intel abzudecken.

Intel hat nun acht Wochen Zeit, um auf dieses SSO zu antworten und wird nach dieser Frist Gelegenheit zu einer mündlichen Anhörung haben. Sollten sich dabei die ursprünglichen Ansichten der EU nicht zerstreuen lassen, könne die Kommission eine Strafe für Intel festlegen und kann Intel auffordern, diese Praxis zu unterlassen.

Diese Statements of Objections sind eine formaler Schritt in Kartellverfahren der EU, wobei die beteiligten Parteien über die Vorwürfe informiert werden, die gegen sie erhoben werden.