Familienministerin plant Blockade von Kinderpornos im Netz
Familienministerin Ursula von der Leyen will die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet gesetzlich verbieten. Anbieter entsprechender Seiten sollten künftig dazu verpflichtet werden, solche Angebote zu sperren. Die Verpflichtung soll für gegenwärtig etwa 1000 Websites gelten.
“Ich will einen Damm bauen gegen die Flut der Bilder, indem wir den Zugang für den Kunden blockieren”, kündigte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen im Hamburger Abendblatt an. Das Bundeskriminalamt hat bereits eine Liste von 1000 Websites, die Kinderpornografie anbieten und die sofort gesperrt werden könnten.
Von der Leyen sagte, für ihren Vorstoß sei eine Änderung des Telemediengesetzes angestrebt, wofür eine “hohe Bereitschaft quer über alle Parteigrenzen hinweg” bestehe. Internet-Seiten mit Kinderpornografie sollen spätestens im Sommer 2009 an gesetzlich verboten werden. “Wir diskutieren seit Jahren über eine freiwillige Selbstverpflichtung. Bewegt hat sich nichts. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Gesetzgeber jetzt handeln muss”, so die Ministerin.
Die Zahlen würden explosionsartig steigen, begründet die ihren Vorstoß. Der Vertrieb von Bildern habe sich im vergangenen Jahr verdoppelt. Kinderpornografische Videos würden allein in Deutschland bis zu 50.000 Mal im Monat herunter geladen. Dabei würden die Opfer immer jünger, jedes dritte sei inzwischen jünger als drei Jahre.
Das Familienministerium verweist auf die guten Erfahrungen mit der Bekämpfung von Kinderpornografie in anderen europäischen Ländern. So werden etwa in Norwegen mit seinen 4,5 Millionen Einwohnern 15.000 Seiten geblockt. Schweden mit neun Millionen Einwohnern stoppt täglich 50.000 Zugriffe.
