Siemens muss nochmal zahlen – wegen BenQ Mobile

Möglicherweise, so Prager weiter, reiche der Zeitpunkt sogar noch weiter zurück. Laut Informationen der SZ habe die Staatsanwaltschaft München I die Untersuchungen Pragers beobachtet und habe auch auf Informationen Pragers zugreifen wollen. Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, so Prager damals, könnten sich die Forderungen gegenüber Siemens auf bis zu eine halbe Milliarde Euro hochschaukeln.

Demnach hätten die Fahnder prüfen wollen, ob nicht Manager die Zahlungsschwierigkeiten verschwiegen hätten. 2006 meldete BenQ Mobile Ende September angesichts eines Schuldenberges von rund 1,2 Milliarden Euro Insolvenz an. 3000 Angestellte verloren ihren Arbeitsplatz.

Gegenüber silicon.de erklärte Siemens-Sprecher Wolfram Trost: “Ein Ermittlungsverfahren oder Ermittlungen gegen Siemens gab es nicht. Wenn dann gegen BenQ Mobile, aber das wissen wir nicht.” Die Staatsanwaltschaft München I bestätigte nun auf Anfrage von silicon.de Randermittlungen wegen Insolvenzverschleppung gegen die BenQ Mobile. Nach dem Abschluss des zivilrechtlichen Insolvenzverfahrens, das derzeit noch offen ist, werde die Staatsanwaltschaft erneut prüfen, ob weitere Ermittlungen nötig sind.

Der Anwalt Martin Prager erklärte die aktuelle Siemens-Zahlung gegenüber silicon.de: “Wir sind nach Gesprächen mit Siemens gemeinsam zu dem Ergebnis gekommen, dass 300 Millionen Euro der richtige Betrag sind. Das hat jedoch nichts mit Unrecht zu tun. Dieser Bertrag resultiert aus verschiedenen Anfechtungsansprüchen, Vertragsverfüllungsansprüchen, insolvenzrechtlichen und andere Ansprüchen. Das ist nichts Aufregendes.”