USA: Doch kein Gratis-Internet für alle

Laut Medienberichten gab der scheidende republikanische FCC-Chairman Kevin Martin schließlich dem Drängen von zwei für die Aufsicht der FCC zuständigen Abgeordneten nach und sagte die Sitzung ab. Die Senatoren drängten Martin, den Fokus der Behörde auf die Digitalisierung des Fernsehens im kommenden Jahr zu legen und seine Pläne hinten anzustellen.

Als White Spaces werden die analogen und künftig ungenutzten TV-Frequenzen bezeichnet. Diese sollen verwendet werden, um einen Internet-Service aufzubauen, der vor allem in den ländlichen Gebieten eine einfache Versorgung mit Breitbanddiensten sicherstellt. Martins Pläne sahen vor, dass einige Frequenzen aus diesem Spektrum versteigert werden sollten. Die Betreiber hätten schließlich die Auflage erfüllen müssen, einen kostenlosen Dienst landesweit anzubieten. Über Premium-Dienste mit schnelleren Datenraten hätte dies finanziert werden sollen. Dieser Vorschlag stieß jedoch auf Widerstand in der scheidenden Bush-Regierung.

Unter Druck geraten war die FCC mit ihren Plänen vor allem durch die Abwehrhaltung vonseiten der Telekomanbieter sowie von US-Bürgerrechtlern. Die Telekomunternehmen fürchteten um ihr Geschäft mit Webzugängen. Die Bürgerrechtler wiederum liefen gegen den geplanten Internetfilter Sturm, der zum Schutz der Jugend im Rahmen des Gratisdienstes umgesetzt werden sollte. Im Endeffekt sei das “Gratis-Internet für alle” am Präsidenten und seiner “lame-duck”-Administration gescheitert, schrieb US-Commerce-Secretary Garlos Gutierrez laut Cnet in einem Brief an Martin. Der FCC-Chef seinerseits sieht seine Pläne jedoch nicht als gescheitert an. Über sie soll zu einem späteren Zeitpunkt abgestimmt werden, heißt es seitens der Behörde.