Konjunkturpaket für Ausbau der Hightech-Infrastruktur nutzen

Anja Schütz,

Der Hightech-Verband Bitkom hat Bund, Länder und Kommunen empfohlen, im Rahmen der Umsetzung des zweiten Konjunkturpakets einen Schwerpunkt auf Investitionen in Hightech-Infrastrukturen und -Projekte zu legen.

Aus Sicht der Hightech-Industrie sollte die Politik aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. “Die einseitige Ausrichtung der Programme zum ‘Aufbau Ost’ auf Konsum und Bau hat nicht die erhofften Erfolge gebracht”, sagte Scheer. Im Kern der Berliner Erklärung stehen deshalb Infrastrukturprojekte:

  • Erhöhung der Investitionssicherheit in ITK-Infrastrukturen und Freigabe der Frequenzen der Digitalen Dividende für den konsequenten und flächendeckenden Ausbau der deutschen Breitbandinfrastruktur.
  • Aufbau intelligenter Verkehrsinfrastrukturen, die Staus und Schadstoffausstoß reduzieren und die Verkehrssicherheit erhöhen.
  • Einführung der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung in Unternehmen sowie Abbau von Investitionshürden im Steuersystem.
  • Investitionen in Bildung, u.a. durch die verbesserte Ausstattung von Schulen mit neuen Medien. Die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Notebooks sollte gefördert werden.
  • Ausbau von E-Government: Schnelle Einführung der qualifizierten elektronischen Zertifikate mit dem elektronischen Personalausweis und der De-Mail.
  • Weitere Investitionen in das Behördenfunknetz “Tetra”.
  • Anschubfinanzierung für die Einführung kostensparender ITK-Systeme im Gesundheitswesen. Nutzung von elektronischen Akten und elektronischen Archivierungssystemen in Krankenhäusern, Praxen und Rehaeinrichtungen.
  • Zuschüsse für Investitionen in umwelt- und ressourcenschonende ITK-Systeme.
  • Zuschüsse für Investitionen in sichere ITK bei Anwendern, vor allem für das Grundschutz-Audit.
  • Verbesserung der Abschreibungsmöglichkeiten für Software, Patente und Lizenzen.