EU prüft VoIP-Überwachung
Die EU prüft derzeit ein Verfahren, mit dem die Staatsorgane auch Voice over IP (VoIP) überwachen und mitschneiden können. Das würde derzeit vor allem die Geschäftsnutzer treffen. VoIP hat sich in vielen Firmen als kostengünstige, gut integrierbare und praktische Art der Kommunikation entwickelt.
Die EU-Stelle Eurojust ist für rechtliche Fragen und Strafverfolgung innerhalb der und rund um die EU zuständig. Sie hat jetzt eine Studie in Auftrag gegeben.
Zuvor war Italien vorgeprescht und hatte Sorge geäußert, dass es Terror- und Verbrechensvorbereitungen per VoIP geben könne, berichtete der Onlinedienst ZDNet in den USA. Skype und andere Dienste könnten demnach von Kriminellen bewusst genutzt werden, um die etablierten Abhörmaßnahmen in anderen Kommunikationskanälen zu umgehen.
Carmen Manfredda, italienische Vertreterin im Eurojust, wird mit den Worten zitiert, dass die Möglichkeit des Abhörens der IP-Telephonate in Zukunft wichtig sein werde. Das werde ein Mittel der Verbrechensbekämpfung, so die Vertreterin. Es sei nicht Ziel, die Nutzung an sich unter Verdacht zu stellen, wiegelte sie ab. Es geht ihr vielmehr um den Rahmen für eine innereuropäische Zusammenarbeit der EU-Staaten bei der Verbrechensbekämpfung auch in diesem Sektor. Skype hat die Zusammenarbeit mit Eurojust bereits bestätigt.
