Software-Patente: “Es war furchtbar!”
Der Hannoveraner Anbieter von digitalen Landkarten, 123map, hat nicht nur ein eigenes Patent, sondern lizenziert auch geistiges Eigentum von Microsoft. silicon.de hat mit Detlev Reiners, dem CEO des Mittelständlers, über die Schwierigkeiten gesprochen, in Deutschland ein Patent anzumelden.
Reiners: Es war furchtbar. Es hat unheimlich lange gedauert, und es war sehr kompliziert. Die Schwierigkeit begann damit, erst einmal einen Patentanwalt zu finden, der überhaupt versteht, was wir da machen. Zu dem Zeitpunkt gab es nur vier Anwälte in Deutschland, die Informatik und Jura studiert hatten. Und dieser Anwalt musste sich noch einen Mathematiker dazu holen. Aber nachdem das lief, ging es im Patentamt weiter. Die Sachbearbeiter dort hatten sehr große Verständnisschwierigkeiten. Der ganz Prozess hat sich auf diese Weise sehr lange hingezogen.
silicon.de: Aber schließlich hatten Sie doch noch Erfolg?
Reiners: Das Deutsche Patent haben wir jetzt seit etwa zwei Jahren und das europäische steht immer noch aus. Das alles war sehr sehr aufwendig. Aber natürlich sind wir der Ansicht, dass das, was wir da geschaffen hatten, schützenswert ist und wir wollten unbedingt das Patent haben. 2000 hatten wir die erste Idee dazu, 2001 hatten wir den ersten Prototypen, mit dem wir beweisen konnten, dass das geht, was wir uns vorgenommen haben. Wir machen hier Dinge auf eine völlig andere Art und Weise, wie andere Firmen im Bereich der Internet-Kartographie.
silicon.de: Es gilt ja theoretisch nach wie vor, dass keine Patente auf Software möglich sind.
Reiners: Das Patent deckt ein Verfahren ab. Es ist nicht die Software patentiert, sondern das Verfahren, das damit abgebildet wird. Damit sind aber auch Auszüge aus der Software geschützt. Das sind sozusagen kleine Hebel, mit denen bestimmte Prozesse gestartet werden.
silicon.de: War dieser Patentierungsprozess denn sehr teuer?
Reiners: Das ganze hat uns bislang 30.000 Euro gekostet.
silicon.de: Wie bewerten sie denn die Debatte über die Rechtmäßigkeit von Patenten?
Reiners: Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass man Technologien und Patente schützen sollte. Es gibt sicherlich Beispiele, wo das weniger angebracht ist. Aber das ist eine Frage, die der Gesetzgeber beantworten muss, und nicht die Unternehmen. Denn ich stehe auf dem Standpunkt, dass ein Unternehmen sich wirtschaftlich entwickeln will, nach Recht und Gesetz handelt und hier alle Möglichkeiten ausnutzten soll, um dieses Ziel zu erreichen. Wenn es Dinge gibt, die dagegen sprechen, dann ist das ganz klar eine Sache des Gesetzgebers. Aber natürlich gibt es auch Unternehmen, die sich in dieser Frage schlecht verhalten. Damit meine ich, dass man Patente gegen kleine Firmen verwendet, die sich nicht wehren können.
