Qimonda ist nicht systemrelevant

Der insolvente Speicherchiphersteller Qimonda hat aus Berlin eine Absage für einen finanziellen Zuschuss erhalten. Bei dem Treffen zwischen Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und den Wirtschaftsministern am Montag in Berlin wurde über die Lage des Unternehmens debattiert.

Das Ergebnis war eindeutig: Finanzielle Hilfe wird es vom Bund nicht geben. Guttenberg hält Qimonda für kein “systemrelevantes Unternehmen”, berichtet die Sächsische Zeitung. Der Bundeswirtschaftsminister hat jedoch zugesichert, den Kontakt zur EU-Kommission zu halten. Jurk reagierte enttäuscht auf die Absage. “Qimonda ist ein wesentlicher Teil europäischer Industriepolitik, weil Europa es sich nicht erlauben kann, den letzten Mikrochiphersteller untergehen zu lassen”, sagte Jurk.

“Wenn es der Zukunftsfähigkeit des Mikroelektronik-Standortes Sachsen und damit Europa hilft, dann darf auch eine zeitweise staatliche Beteiligung an Qimonda kein Tabu sein. Dies gilt für alle Betroffenen: den Bund, den Freistaat Bayern und den Freistaat Sachsen”, erläuterte Jurk.

Die Zukunft von Qimonda beschäftigt am heutigen Dienstag auch die Europäische Union. Im europäischen Parlament wird über die Zukunft des Chipherstellers diskutiert. Portugiesische Abgeordnete, die eine Schließung der portugiesischen Produktionsstandortes von Qimonda verhindern wollen, hatten sich in einem Brief an den portugiesischen Ministerpräsidenten José Sócrates, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, gewandt mit der Bitte, alle Möglichkeiten in Sachen Qimonda auszuschöpfen.

Die Hoffnung auf finanzielle Hilfe vom Bund und den Ländern schrumpft für den angeschlagenen Konzern immer weiter. Vergangene Woche hatte der Freistaat Bayern eine Unterstützung von Qimonda abgelehnt. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) könne kein tragfähiges Konzept erkennen. Außerdem übersteige der Fall die Möglichkeiten des Freistaates. Die Verantwortung liege nach Ansicht von Zeil primär beim Unternehmen und dessen Eigentümern.