Bundesrat trifft Entscheidung über De-Mail

“Die De-Mail muss im Bundesrat eine Mehrheit finden. Die De-Mail wird E-Government ein großes Stück nach vorne bringen”, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer am Donnerstag in Berlin. Die Bundesratssitzung am 3. April bietet die letzte Gelegenheit, die gesetzlichen Voraussetzungen für die De-Mail noch in dieser Legislaturperiode zu schaffen.

Der Hightech-Verband Bitkom setzt sich mit Nachdruck für die De-Mail ein. Dieser neue Dienst bietet ein zuverlässiges Verfahren für die elektronische Kommunikation zwischen Bürgern, Unternehmen und Behörden. Er ermöglicht unter anderem eine beweiskräftige Versand- und Zustellbestätigung. Diese elektronische Form des Einschreibens ist vor allem bei Terminsachen hilfreich. So werden viele Briefsendungen oder persönliche Besuche im Amt künftig überflüssig. Allein durch wegfallende Porto-, Druck- und Verpackungskosten können nach Berechnungen des Bundesinnenministeriums pro Jahr Kosten von bis zu 1,4 Milliarden Euro vermieden werden. “Die De-Mail spart Zeit und Geld. Die Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden, Wirtschaft und öffentlicher Hand, aber auch zwischen Wirtschaft und Bürgern wird durch die De-Mail verbessert”, so Scheer. Aus Sicht des Bitkom gibt es kein stichhaltiges Argument gegen die De-Mail, zumal die Sicherheit besonders groß geschrieben werde.

De-Mail kann nur von Providern betrieben werden, die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) zertifiziert und akkreditiert wurden. Außerdem überprüft das BSI immer wieder die Sicherheit der eingesetzten Produkte sowie die Zuverlässigkeit der Organisation und der Prozesse bei den Providern. “Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik prüft nach weltweit anerkannten Sicherheitsstandards und hat einen hervorragenden Ruf”, so Scheer. “Wir haben volles Vertrauen in die Sicherheit der De-Mail.”