“Wer raubkopiert und Waren fälscht, schädigt nicht nur Künstler und Unternehmen”, sagte Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid. “Produktpiraten und Raubkopierer bewirken, dass sich Kreativität langfristig nicht mehr lohnt und bedrohen so Arbeitsplätze und kulturelle Vielfalt.”
Geistige Leistungen müssten für Erfinder und Künstler auch finanziell attraktiv sein. “Wenn es nicht gelingt, ein stärkeres Rechtsbewusstsein zu schaffen, verlieren wir alle – denn dann verarmt das Kultur- und Medienangebot. Auch im Web kann nicht alles gratis sein.” Ziel müsse sein, einen Konsens in Deutschland zu finden. “Für diese gesellschaftliche Bewusstseinsbildung brauchen wir die Unterstützung der Politik.”
Der Bitkom kritisierte, dass es in Verfahren wegen Produktpiraterie künftig keine Nebenklage der Rechteinhaber mehr geben solle. So sehe es ein Entwurf des so genannten 2. Opferrechtsreformgesetzes vor.
“Vor allem in schweren Fällen von Piraterie hilft es, wenn sich die Rechteinhaber dem Prozess anschließen und so die Staatsanwaltschaft mit ihrer Fachkenntnis unterstützen können”, so Smid. “Die Nebenklage ist ein wichtiges Instrument zum Schutz geistigen Eigentums. Darauf dürfen wir nicht leichtfertig verzichten.”
 
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