Deutsche Piraten zur Bundestagswahl zugelassen
Die Piraten erhalten Parteienstatus und der Bundeswahlausschuss lässt die Partei damit für die Bundestagswahl Ende September zu.
Bevor die Piratenpartei jedoch tatsächlich auf den Wahlfahnen erscheint und damit für den Bürger wählbar ist, muss die junge politische Vereinigung noch Landeslisten bei den Wahlleitern zusammen mit einer ausreichenden Zahl von Unterstützerunterschriften einreichen. Dazu hat die Piratenpartei noch bis zum 23 Juli Zeit.
Wenige Tage später, am 31. Juli, entscheiden dann die Landeswahlausschüsse, ob diese Listen zulässig sind. Bislang haben sich 52 Organisationen um die Anerkennung als Partei beworben, teilte der Bundewahlleiter Roderich Egeler mit. Für die Piraten ist die Zulassung durch die Bundeswahlkommission ein “wichtiger Schritt”. Derzeit werden jedoch laut Angaben der jungen Partei noch Unterstützer in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen gesucht.
Mit inzwischen 4400 Mitgliedern und 16 Landesverbänden will sich die Piratenpartei für mehr Bürgerrechte in Digitalen Medien, so für den freien Zugang zu Wissen und Kultur im Internet, einsetzen. Der schwedische Arm der Piratenpartei konnte bei den Wahlen für das Europaparlament sogar einen Abgeordneten entsenden. Die deutsche Piratenpartei hat bei der Wahl 0,9 Prozent der Stimmen erhalten.
