Deutsche Piraten zur Bundestagswahl zugelassen

Bevor die Piratenpartei jedoch tatsächlich auf den Wahlfahnen erscheint und damit für den Bürger wählbar ist, muss die junge politische Vereinigung noch Landeslisten bei den Wahlleitern zusammen mit einer ausreichenden Zahl von Unterstützerunterschriften einreichen. Dazu hat die Piratenpartei noch bis zum 23 Juli Zeit.

Wenige Tage später, am 31. Juli, entscheiden dann die Landeswahlausschüsse, ob diese Listen zulässig sind. Bislang haben sich 52 Organisationen um die Anerkennung als Partei beworben, teilte der Bundewahlleiter Roderich Egeler mit. Für die Piraten ist die Zulassung durch die Bundeswahlkommission ein “wichtiger Schritt”. Derzeit werden jedoch laut Angaben der jungen Partei noch Unterstützer in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen gesucht.

Mit inzwischen 4400 Mitgliedern und 16 Landesverbänden will sich die Piratenpartei für mehr Bürgerrechte in Digitalen Medien, so für den freien Zugang zu Wissen und Kultur im Internet, einsetzen. Der schwedische Arm der Piratenpartei konnte bei den Wahlen für das Europaparlament sogar einen Abgeordneten entsenden. Die deutsche Piratenpartei hat bei der Wahl 0,9 Prozent der Stimmen erhalten.

Silicon-Redaktion

Recent Posts

Künstliche Intelligenz als Gamechanger

"Der wahre Mehrwert von KI entsteht durch die Integration unternehmenseigener Daten", sagt Mike Sicilia von…

3 Tagen ago

Verbrechensabwehr mit KI

Autonom agierende Agenten werden Sicherheitsteams bei der Angriffsabwehr unterstützen, sagt Zac Warren von Tanium.

4 Tagen ago

Schwedens Bargeld-Comeback: Ein unerwarteter Kurswechsel

Schweden hat in seiner Entwicklung hin zu einer bargeldlosen Gesellschaft einen überraschenden Rückzieher gemacht. Diese…

4 Tagen ago

Open Source und KI: Passt das zusammen?

"Uns geht es vielmehr darum aufzuzeigen, wie Open-Source-KI realisierbar ist", sagt Jan Wildeboer von Red…

5 Tagen ago

“Eine integrierte Plattform ermöglicht Vereinfachung bei höherer Qualität”

"Wir haben in unserem SOC den Level 1-Support vollständig automatisiert", sagt Thomas Maxeiner von Palo…

5 Tagen ago

Frauen in der IT: Der entscheidende Wettbewerbsvorteil

Das Bewusstsein für die Bedeutung von Diversität wächst, doch der Fortschritt bleibt zäh, obwohl gemischte…

6 Tagen ago