Von der Leyen fordert neue Debatte über mehr Kontrolle im Netz
Viele Kritiker hatten bereits im Vorfeld davor gewarnt, dass die Sperre von Kinderpornografie im Netz nur ein erster Schritt hin zu mehr Zensur sein werde. Sie scheinen nun Recht zu bekommen. Diesen Schluss legt ein Interview der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen nahe, in dem sie vor dem Internet als “rechtsfreien Chaosraum” warnt.
Gerade das Zusammenwirken von Providern und Behörden will jedoch das von dem Mittelstands-Provider SpaceNet gegründete “Forum gegen Missbrauch” verstärken. An einem Runden Tisch sollen Provider und Polizeikräfte Erfahrungen austauschen und Maßnahmen miteinander abstimmen.
Ein Expertengremium des “Forum gegen Missbrauch” soll der Polizei im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet beratend zur Seite stehen – ohne sich direkt in die Ermittlungen einzumischen. Das Forum befindet sich derzeit noch im Aufbau. “Ziel unserer gemeinsamen Anstrengungen ist der Kampf gegen den Kindermissbrauch”, stellt Sebastian von Bomhard, Vorstand bei SpaceNet, klar. “Wir wollen aber auch zeigen, dass vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Polizei und Providern der Normalfall ist, wie es in einem Rechtsstaat grundsätzlich sein sollte.”
