Jetzt hat Nokia im Patentstreit mit InterDigital einen Teilerfolg erzielt. Die US-Handelsbehörde ‘International Trade Commission’ (ITC) hat bei einer ersten Überprüfung von vier UMTS-Patenten von InterDigital keine Verstöße durch Nokias 3G-WDCMA-Mobiltelefone gegen den Smoot-Hawley Tariff Act von 1930 festgestellt.
Laut Nokia hat ein britisches Gericht kürzlich eine gleichlautende Entscheidung getroffen. Während der finnische Handyhersteller das Urteil begrüßt, hat InterDigital angekündigt, gegen die vorläufige Entscheidung vorzugehen. Auf Antrag des Unternehmens sollen sich nun alle Mitglieder der Kommission mit dem Fall befassen. Eine abschließende Entscheidung der ITC wird zum 14. Dezember erwartet.
Nach Ansicht von Nokia ist das vorläufige Urteil der ITC ein Hinweis darauf, dass InterDigital die Bedeutung seiner UMTS-Patente überschätzt hat. InterDigital hingegen betont, dass die Handelsbehörde zwar keine Verstöße festgestellt habe, die Patente aber trotzdem gültig und durchsetzbar seien.
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