“Internet wird wahlentscheidend”

Das Internet wird nach Ansicht vieler Wähler entscheidenden Einfluss auf den Ausgang der Bundestagswahl 2009 haben. Das hat eine Umfrage ergeben, die der Verband Bitkom vom Meinungsforschungsinstitut Forsa durchführen ließ. Demnach sagen 44 Prozent der wahlberechtigen Bundesbürger, dass eine Partei ohne den Einsatz des Internets heute keine Wahl mehr gewinnen kann.

Die Kritiker von Internetwahlen haben vor allem Sicherheitsbedenken, die von 36 Prozent der Befragten genannt werden. 32 Prozent befürchten konkret, dass Wahlergebnisse manipuliert werden könnten. 19 Prozent finden Online-Wahlen zu unpersönlich. Scheer: “Online-Wahlen müssen für jeden Bürger verständlich und genauso sicher wie die Stimmabgabe im Wahllokal oder die Briefwahl sein.” Dann könnten Online-Wahlen ganz wesentlich dazu beitragen, Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit zu beheben.

“Wenn die Stimmabgabe per Internet technisch sicher ist, könnte das bisherige System der Briefwahl abgelöst werden. Das wäre eine erhebliche Verbesserung, da die Briefwahl den Grundsätzen einer ‘normalen’ Wahl widerspricht”, sagte auch Forsa-Geschäftsführer Professor Manfred Güllner. “Aus der Entscheidung an einem Stichtag wird eine Abstimmung, die sich über mehrere Wochen hinzieht.” Zudem sei die Briefwahl besonders anfällig für Manipulationen. “Niemand kann kontrollieren, wer überhaupt Briefwahl beantragt und den Stimmzettel letztendlich ausfüllt”, so Güllner. Bei der vergangenen Bundestagswahl haben 18,6 Prozent der Wähler die Briefwahl genutzt. Das entspricht fast 9 Millionen Stimmen.