Wer kümmert sich um die IT im Wahlkampf 2.0?
Das Internet ist im Wahlkampfsommer 2009 ganz groß in Mode bei Deutschlands Spitzenpolitikern und Parteien. Spätestens seit US-Präsident Barack Obama vorgeführt hat, wie man mit Hilfe der Online-Welt Wählerstimmen mobilisiert, gehören Profile bei Facebook, Twitter und StudiVZ auch hierzulande zum Must-Have der Polit-Prominenz. Hinter der Web-2.0-Fassade spielen die Sorgen und Bedürfnisse der IT-Welt bei den meisten Parteien aber weiter eine Nebenrolle.
Den Mitgliederzuwachs der vergangenen Monate erklärt er sich durch das Gesetz von CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen zur Sperrung kinderpornographischer Internetseiten. Dies habe eine “Signalwirkung” gehabt, so der Politikwissenschaftler.
Zudem nutze der Partei der gesellschaftliche Trend zu mehr politischer Unverbindlichkeit und informellen Strukturen. “Zum Lebensgefühl der modernen Netzgesellschaft gehört die Vorstellung einer durch das Internet lose zusammengehaltenen Gesellschaft”, sagte der Wissenschaftler. Dieses sei verbunden mit der “zentralen Forderung” eines frei zugänglichen Netzes, das Information und Kommunikation überall und jederzeit kostenfrei verfügbar mache.
Andererseits treibt die Wähler das Thema Verbraucher- und gerade auch Datenschutz um. Eine aktuelle Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbandes
(vzbz) besagt, dass 83 Prozent der Wahlberechtigten einen besseren Verbraucherschutz in Deutschland fordern.
Am besten schneiden in der Wählermeinung noch die Grünen ab: 28 Prozent glauben, dass sich die Partei besonders für den Verbraucherschutz einsetzt. 14 Prozent sind der Ansicht, dass CDU/CSU auf diesem Gebiet gute Arbeit leistet, bei der SPD sind es zehn Prozent. Schlusslicht sind mit vier beziehungsweise drei Prozent FDP und Linke. Handlungsbedarf besteht laut Umfrage außer in den Bereichen Gesundheit (88 Prozent) und Energiemarkt (86 Prozent) vor allem auch beim Datenschutz (87 Prozent).
