Wer kümmert sich um die IT im Wahlkampf 2.0?
Das Internet ist im Wahlkampfsommer 2009 ganz groß in Mode bei Deutschlands Spitzenpolitikern und Parteien. Spätestens seit US-Präsident Barack Obama vorgeführt hat, wie man mit Hilfe der Online-Welt Wählerstimmen mobilisiert, gehören Profile bei Facebook, Twitter und StudiVZ auch hierzulande zum Must-Have der Polit-Prominenz. Hinter der Web-2.0-Fassade spielen die Sorgen und Bedürfnisse der IT-Welt bei den meisten Parteien aber weiter eine Nebenrolle.
Dabei trauen die meisten Wähler vor allem der Union (20 Prozent) zu, dass sie ihre Daten besser vor dem Zugriff von Unternehmen schützt. SPD und Grüne liegen hier mit jeweils 13 Prozent gleich auf – FDP und Linke sind mit jeweils sechs und fünf Prozent abgeschlagen. Die detaillierten Positionen der Partei zum Datenschutz hat die Verbraucherzentrale auf ihrer Website aufgelistet.
Den Grünen wird derweil am meisten beim Thema Energieeffizienzkennzeichnung zugetraut – dabei hat die Partei gerade die Aktion Datenschutzsommer ins Leben gerufen. Im Rahmen der Kampagne werden die Wähler dazu aufgerufen, bei Mobilfunkfirmen nachzufragen, welche persönlichen Daten sie über ihre Kunden speichern. Hintergrund ist das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung.
Organisiert wird die Kampagne von Malte Spitz aus dem Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen. “Die Leute sollen sehen, wie tief damit ins Privatleben eingedrungen werden kann und wie groß die Möglichkeit des Missbrauchs ist.” Insgesamt aber gehen Themen wie Internetsperren, Vorratsdatenspeicherung, Breitbandausbau oder Datenschutz im Wahlkampfgetöse dieser Wochen – wieder einmal – nahezu unter.
In Bezug auf den Wahlkampf 2.0 der Spitzenpolitiker sagte Bitkom-Präsident Scheer kürzlich: “Bunte Bilder und Videos sind ein guter Anfang. Das wesentliche Merkmal eines erfolgreichen Online-Wahlkampfes sind jedoch direkte Interaktion mit den Bürgern und die Mobilisierung von Nicht-Wählern.” Und vielleicht auch das ehrliche Interesse an der Branche, in der man sich tummelt.
