Regeln zur Kontrolle von Notebooks an Flughäfen festgelegt

Die Regelungen zur Kontrolle von Notebooks, MP3-Player, Smartphones und Kameras an Flughäfen war in den USA bisher nur lasch geregelt. Die Geräte konnten bis vor kurzem von den Sicherheitsbeamten beschlagnahmt und durchsucht werden. Nach Beschwerden, hat das Heimatschutzministerium nun aber konkrete Regeln erlassen, nach denen sich die Grenzbeamten richten müssen.

Die zuständige Ministerin Janet Napolitano äußerte, dass die Sicherheitsbeamten “die nötigen Maßnahmen ergreifen können, um unsere Grenzen zu schützen”. Die neu aufgestellten Regeln sollen dem Schutz der bürgerlichen Rechte und der Privatsphäre der Reisenden dienen. Die Vorschriften schreiben unter anderem vor, dass einen Kontrolle “so schnell wie möglich” durchgeführt werden muss und die Reisenden das Recht haben, bei der Untersuchung anwesend zu sein. Zudem müsse die Kontrolle unter Aufsicht stehen und dokumentiert werden. Außerdem müssen die gespeicherten Daten, die von einem Gerät kopiert wurden, nach spätestens sieben Tagen wieder gelöscht werden und die technischen Geräte dürfen nicht länger als 30 Tage bei den Behörden verbleiben.