Wahl 09: Parteien erklären sich zu Open Source

Der Blick in die vom LIVE zur Verfügung gestellten kompletten Antworten lohnt sich, weil hier ein krasser Fall von Gefälligkeitserklärung auftaucht. Wer die Antworten durchgeht, wird bemerken, dass Monika Griefahn für die SPD – die Vertreter anderer Parteien machen sich immerhin die Mühe – nicht auf die einzelnen Fragen eingeht, sondern ein geschlossenes Statement abliefert.

Nun läuft seit einigen Wochen über die Website Abgeordnetenwatch eine ähnliche Aktion der Free Software Foundation Europe (FSFE), bei der einzelne Kandidaten befragt werden. Dabei hat auch der SPD-Abgeordnete Ulrich Kleber, Wahlkreis Bonn, am 16. September ein Statement abgegeben. Dieses hat seine Genossin Griefahn für ihre Antwort an den Linux-Verband wortwörtlich übernommen.

Der LIVE-Vorsitzende Elmar Geese hatte in seiner Zusammenfassung die Stellungnahmen der Parteien insgesamt positiv bewertet. “Es freut uns, dass sich Parteien bis in die bürgerliche Mitte im Laufe dieser Legislaturperiode des Themas Open Source deutlich bewusster geworden sind.” Nachdem nun herausgekommen ist, wie wenig Wahlkampferklärungen ernst zu nehmen sind, könnte der Optimismus etwas gedämpfter ausfallen.

Schon eine Analyse der Wahlprogramme der Parteien zu wichtigen Open-Source-Themen durch den freien Journalisten Ludger Schmitz, ebenfalls auf der LIVE-Site, war Anfang September zu einem durchwachsenen Befund gekommen. Im Fall der SPD muss man wohl eher anerkennen, dass das Thema Open Source immerhin schon bei den Verfassern von Textbausteinen angekommen ist.