Motorola fordert Blackberry-Stopp

Motorola reichte bei der US-Handelskommission International Trade Commission Beschwerde ein. Darin beschuldige das Unternehmen RIM, Produkte zu importieren und zu verkaufen, die fünf Motorola-Patente verletzen. Dabei handle es sich um Patente auf Technologien, die mit WLAN-Empfang, Application Management, Benutzeroberfläche sowie dem Energiemanagement zu tun haben.

Motorola bittet die US-Behörde ITC darum, RIM dahingehend zu durchleuchten und dem Blackberry-Hersteller in den Vereinigten Staaten den Import, das Marketing und den Verkauf von Geräten zu verbieten, in denen diese Technologien eingesetzt werden. RIM würde in den andauernden Patent-Auseinandersetzungen auf eine Verzögerungs-Taktik setzen und sich weigern, “um die Motorola-Technologien herum zu entwickeln”, so der Vorwurf von Motorola.

Der Streit zwischen den beiden Smartphone-Herstellern hat eine lange Vorgeschichte – Anfang 2008 gipfelten die Auseinandersetzungen dann in gegenseitigen Patentklagen vor US-Gerichten. Darin werfen sie sich neben Patentverletzungen auch überhöhte Lizenzkosten und verschiedene andere Fehlverhalten zu. Zur jüngsten Forderung von Motorola gibt es bislang noch keine Stellungnahmen von RIM.