Merkel warnt vor Risiken des Internets

“Das bedeutet nicht, dass wir die Freiheit des Internets unnötig einschränken wollen, aber es bedeutet eben auch, dass umfassend Rechtssicherheit für die Menschen gewährleistet werden muss.” Daher werde die Bundesregierung auch weiter dafür sorgen, “dass – zum Beispiel im Falle der Kinderpornografie – das Löschen von solchen Seiten möglich sein wird, um Menschen vor Gefahren zu schützen”. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum.

Merkel ermahnte die Nutzer, vorsichtiger mit ihren persönlichen Daten im Netz umzugehen. “Denn es ist ein Unterschied, ob die Freunde im sozialen Netzwerk Zugang zu meinen persönlichen Angaben haben, oder aber ob Suchmaschinen aller Art Zugriff auf diese Daten haben.”

Darüber hinaus äußerte sich Merkel in ihrem Video-Podcast zur aktuellen Diskussion um den umstrittenen Google-Dienst Street View. “Diejenigen, die finden, dass dies ein Eingriff in ihre private Sphäre ist, können von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen”, sagte Merkel. Das Verbraucherschutzministerium habe dafür auf seiner Internetseite einen Musterbrief vorbereitet.

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner hatte Google in den vergangenen Wochen wiederholt in scharfen Worten vorgeworfen, die Privatsphäre der Bürger zu verletzen. Das stieß jetzt beim Präsidenten des IT-Verbands Bitkom, August-Wilhelm Scheer, auf Kritik. Aigner agiere als “Scharfmacherin gegen das Internet”, sagte er gegenüber dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Deutschland bekomme dadurch “das Image des bürokratischen Spielverderbers und ständigen Blockierers”.