Man müsse auf europäischer Ebene handeln, argumentiert Malmström, “um Schlupflöcher zu schließen, die unvermeidbar sind, wenn jeder Mitgliedstaat im Alleingang den Zugriff auf diese Seiten sperrt, die sich meist in Drittstaaten befinden”. Die Reaktionen auf Malmströms Vorstoß kamen ebenso schnell wie heftig. “Cecilia Malmström irrt, wenn sie ernsthaft glaubt, man könne ‘die dunklen Ecken des Internets’ dadurch aufräumen, dass man nur ein Stoppschild davor aufbaut und damit ein Mäntelchen des Schweigens über derartige Taten legt”, wettert der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur.
Vielmehr sei es Aufgabe der europäischen Behörden, im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit der Strafverfolger dafür zu sorgen, dass derartige Inhalte schnell und nachhaltig aus dem Internet entfernt und die Täter verurteilt würden.
“Wir bedauern, dass die EU-Kommissarin die in Deutschland von Ursula von
der Leyen gewählte und inzwischen von allen Parteien als falsch
anerkannte Strategie fortsetzen will”, schreiben die Websperren-Gegner weiter. “Wir appellieren an die Bundesregierung, ihren in Deutschland eingeschlagenen Weg, die internationale Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden zu verbessern fortzuschreiben.”
Das Thema könnte zu einer neuen Belastungsprobe für die schwarz-gelbe Regierungskoalition werden. Denn in der vergangenen Legislaturperiode hatte nicht nur die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen die Sperren vehement verteidigt, auch Wolfgang Schäuble, damals Bundesinnenminister, hatte dafür geworben. In den Koalitionsverhandlungen mit der FDP beharrten die Liberalen dann erfolgreich auf einer Rücknahme des umstrittenen Gesetzes. Schließlich einigte sich Schwarz-Gelb auf den Grundsatz “Löschen statt Sperren”. Nun scheint ein neuer Zwist zwischen der FDP und der Union vorprogrammiert.
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Gott vergib Ihnen was Sie tun!
Gott vergib Ihnen, denn Sie wissen nicht was Sie tun!
Wieder einmal... knapp daneben ist auch vorbei!
Grundsätzlich kann ich als Vater von 2 Kindern nur zustimmen, die Idee ist hehr, der Gedanke gut.
Doch wie bei allem ergibt sich bei der Umsetzung ein Problem - wer kontrolliert die Kontrolleure. Anders gefragt: Was kostet es, die Konkurrenz mal eben aus dem WWW zu bannen, und sei es nur "aus Versehen"?
Schon jetzt rankt Google nicht mehr nach Quote sondern nach Kapital. Geld will zu Geld, war schon immer so. Und nachdem missglückten Versuchen, T-Onlines BTX-Bezahlmanier aufs Web zu portieren sucht man nach neuen Möglichkeiten.
Was aber ist eine dunkle Ecke? Und warum packt man nicht dort an, wo es wirklich Sinn macht - bei einem neuen SMTP-Protokoll, dass Spammails endgültig in die Analen der Geschichte verbannt? Zu teuer? Mitnichten, ein Tag Spams kostet die Wirtschaft weit mehr als ein neues Protokoll zu erstellen. Kleinliche Firmendünkel sind hier das wahre Problem. Jeder, der sich mit der Materie beschäftigt, weiß das.
Was also soll bei einem Intenet-Sperren-Gesetz nun herauskommen, dass aufgrund vielfältiger wirtschaftlicher Interessen mit Sicherheit genauso löchrig und verwaschen sein wird, wie es die ganze Internet-Politik schon seit jeher ist.
Und ein weiterer Aspekt: Solange die "bösen Buben" öffentlich hausen, weiß man wenigstens was sie tun. Geheime Wege gibt es sowieso schon, die Sperren greifen also ohnehin nicht, da die wahre Schande verschlüsselt und paketiert im Netz kursiert.
Man möge also, allen voran Frau Malström, die vielen vielen Steuergelder für sinnvollere Aufgaben platzieren und das Internet den Leuten überlassen, die eine Ahnung haben, womit sie da arbeiten.
Wem dieser Kommentar nicht passt, darf ihn vergessen. Ein Schlag auf den Kopf löscht die letzten 2 Minuten aus dem Gedächtnis.
Wer also