“ELENA ist praxisuntauglich”

BVMW-Präsident Mario Ohoven bezeichnete den Entgeltnachweis als “praxisuntauglich und bürokratisch”. Den Betrieben würden mit der Erfassung bislang nicht erhobener Daten der Arbeitnehmer zusätzliche Lasten aufgebürdet. Ohoven schlug deshalb vor, den Arbeitgebern die Teilnahme an ELENA freizustellen.

Es frage sich, so der Verbandschef, welchen Nutzen das Projekt überhaupt habe, da ELENA nur einen Teil der bisherigen Formulare ersetzen werde, und das auch erst ab 2012. “Der Aufwand für Erhebung und Speicherung von rund 40 Millionen Datensätzen pro Monat steht in keinem sinnvollen Verhältnis zu den möglichen Vorteilen eines zentralen Datenzugriffs durch die Sozialbehörden.”

Die Bewilligung von Sozialleistungen ist derzeit an Bescheinigungen der Arbeitgeber gebunden. Zurzeit sind dazu 45 Formulare im Umlauf. “ELENA baut nicht Bürokratie ab, sondern errichtet neue bürokratische Hürden”, sagte Ohoven dazu. So müssten Arbeitgeber vom 1. Juli an einen weiteren Datenbaustein für Kündigungen und Entlassungen liefern. Dabei gehe es um ein eventuell vertragswidriges Verhalten eines Mitarbeiters und darum, ob die Kündigung mündlich oder schriftlich erfolgte.