Bundesparteitag: Wie geht es weiter mit den Piraten?
Um zu sehen wie gespalten die Piratenpartei kurz nach der Schlappe bei der NRW-Wahl ist, reicht ein Blick in die Antragsfabrik für den Bundesparteitag. Dieser findet am kommenden Wochenende statt. Der Forderungskatalog taumelt zwischen klassischen Piraten-Themen wie Rechtssicherheit im Internet und Forderungen nach dem “Recht auf einen selbstbestimmten Tod”.
Kritik übt der Politiker auch an der Öffentlichkeitsarbeit der Partei. “Es reicht nicht, wenn ich einen Text schreibe, ihn autistisch irgendwo hinstelle und hoffe, dass es jemand aufgreift.” Und halb erklärend, halb entschuldigend schiebt er hinterher. “Wir sind halt eine Nerd-Partei.”
Ob das genau die große Schwäche oder die entscheidende Stärke ist, darüber sind sich sogar Politikwissenschaftler uneinig. Für Jens Walther von der Universität Düsseldorf ist die Konzentration auf ein Thema ein klarer Nachteil für die Piratenpartei. “Sie hat kein umfassendes Parteiprogramm und kann deshalb nicht alle Bevölkerungsgruppen ansprechen”, sagte er bereits vor der NWR-Wahl gegenüber der dpa. Sowohl sein Gießener Kollege Christoph Bieber als auch Oskar Niedermeyer vom Berliner Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft sehen dagegen eine Ausweitung des Themenspektrums der Partei skeptisch. Dafür sei es noch zu früh.
Ähnlich sieht das auch einer unserer Leser: “Wenn man mal überlegt, die Grünen haben ja eigentlich auch als Ein-Punkt-Partei angefangen und sich über die Jahre zu einer kompetenten und wählbaren Partei entwickelt und es vor einigen Jahren ja sogar in einen Landtag, den Bundestag und schließlich sogar in die Regierung geschafft.”
