Hightech-Strategie 2020 verabschiedet
Das Bundeskabinett hat die Fortführung der Hightech-Strategie bis zum Jahr 2020 beschlossen. In der Hightech-Strategie bündelt die Bundesregierung ihre Initiativen in der Forschungs- und Innovationspolitik. Die Branchenverbände Bitkom und ZVEI zeigten sich insgesamt angetan, meldeten gleichzeitig jedoch Verbesserungsbedarf an.
Kritisch sieht der Bitkom, dass in der Hightech-Strategie an vielen Stellen klare Zielvorgaben und Zeitpläne für die Umsetzung fehlten. Nicht realisiert wird zudem die im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (F&E). “Trotz der schwierigen Haushaltslage muss das Thema wieder auf die politische Agenda”, sagte Scheer. “Die steuerliche F&E-Förderung hat sich international etabliert, weil sie insbesondere der mittelständischen Wirtschaft ermöglicht, mehr Geld in die Forschung und in die Entwicklung neuer Produkte zu investieren.”
Mittelständische Unternehmen würden von dem bürokratischen Aufwand der gegenwärtigen Projektförderung häufig überfordert. Aus Sicht des Bitkom sei es erforderlich, die gesamte Innovationskette von der Grundlagenforschung über die Produktentwicklung bis zur internationalen Vermarktung politisch zu flankieren. “Es fehlt noch an überzeugenden Konzepten, wie die zweifellos gute Forschung in wirtschaftliche Erfolge umgemünzt werden kann. Nur das bringt langfristig Wachstum und neue Arbeitsplätze”, sagte Scheer.
Auch der ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie – bekräftigte seine Forderung nach einer steuerlichen Forschungsförderung. Die Hightech-Strategie ziele auf Innovationen für die Leitmärkte der Zukunft und sei die richtige Antwort auf die Herausforderungen der nächsten Jahre. Allerdings müsse die Bundesregierung auch den Wettbewerbsnachteil für die deutsche Industrie gegenüber anderen europäischen Staaten beseitigen, die eine umfassende steuerliche Forschungsförderung haben.
Für den Erfolg der Hightech-Strategie sei ferner wichtig, dass die angekündigte engere Zusammenarbeit in der Bundesregierung auch zwischen allen beteiligten Ressorts realisiert werde. Die Bedeutung dieser Zusammenarbeit werde besonders beim Aufbau intelligenter Energienetze (Smart Grids) und in der Gesundheitswirtschaft deutlich.
