IBM droht Milliardenstrafe der EU

Es bestehe der Verdacht, dass IBM in zwei Fällen seine marktbeherrschende Stellung missbraucht und damit gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen hat, heißt es in einer Mitteilung der europäischen Kommission.

Eine der Untersuchungen wurde durch Beschwerden der Softwarefirmen T3 und Turbo Hercules ausgelöst, beide spezialisiert auf die Herstellung von Emulator-Software. Die Vorwürfe beziehen sich vor allem darauf, dass IBM seine Mainframe-Hardware an sein Mainframe-Betriebssystem koppelt.

Die zweite Untersuchung hat die EU-Kommission selbst eingeleitet und soll herausfinden, ob der Konzern bei Wartungsdiensten konkurrierende Anbieter diskriminiert. Es bestehe der Verdacht, dass IBM den Zugang zu seinen Ersatzteilen begrenzt oder diese erst verspätet ausgeliefert hat. Möglicherweise sollte es potentiellen Mitbewerbern so unmöglich gemacht werden, auf dem Markt Fuß zu fassen.

“Die Einleitung einer Untersuchung bedeutet nicht, dass Kartellverstöße bereits erwiesen sind”, betont die Kommission. Das Ergebnis der Untersuchung könnte in etwa einem Jahr vorliegen. IBM erklärte, es werde mit der Kartellbehörde zusammenarbeiten. Die Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage. Hinter den Beschwerdeführern stehe unter anderem Konkurrent Microsoft, der sich Marktvorteile verschaffen wolle.

Microsoft selbst ist in der Vergangenheit bereits mit der EU-Wettbewerbsrecht kollidiert und wurde 2004 von Brüssel zu einer Strafe von fast einer halben Milliarde Euro verdonnert. Die Höhe der Strafe war damals Rekord – im Mai vergangenen Jahres verhängten die EU-Kommissare dann aber eine neue Rekordstrafe, diesmal gegen Intel. Der weltgrößte Chipkonzern musste wegen Behinderung von Wettbewerbern 1,06 Milliarden Euro zahlen.