Den Klagen zufolge sollen Forscher die Patente in Allens einstiger kalifornischer Ideenschmiede Interval Research entwickelt haben. Eine Schadenssumme wird in der Klage nicht genannt. Das Unternehmen gibt es längst nicht mehr. Während der Internetblase hatte Paul Allen etwa 100 Millionen Dollar in das Start-up investiert, das bereits vor rund zehn Jahren wieder vom Markt verschwand.
Allens Sprecher David Postman sagte jetzt, die Klage sei notwendig um die Investitionen in innovative Technologien zu schützen. “Dies sind Patente, entwickelt von und für Interval.” Ob zuvor Lizenzgespräche mit den Beklagten geführt worden seien, wollte er nicht sagen. Den Unternehmen sei aber bekannt gewesen, das Interval diese Patente besitze.
Als Beweis dafür enthalte die bei einem Bezirksgericht in Washington eingereichte Klageschrift beispielsweise einen Screenshot einer Google-Website aus dem Jahr 1998, der die Interval Research Corporation als Partner nenne.
Facebook kündigte an, sich gegen die Vorwürfe zu wehren. Die Klage sei “völlig ohne Grundlage”, sagte ein Unternehmenssprecher. Google erklärte, in der Klage gegen “einige der innovativsten amerikanischen Firmen” spiegele sich der “bedauernswerte Trend von Leuten, die im Gerichtssaal und nicht auf dem Markt konkurrieren wollen”. Auch Ebay will sich nach eigenen Angaben mit allen Mitteln wehren. Von den anderen betroffenen Firmen gibt es bislang noch keine Stellungnahme.
Beobachter weisen darauf hin, dass auf der Liste der beklagten Unternehmen zwei prominente Namen fehlen: Microsoft – an dem Allen immer noch erhebliche Anteile hält – und Amazon. Der Online-Händler stammt aus Allens Heimatstadt Seattle.
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Mindestens eines der eingeklagten Patente hält er auch in Europa und hier insbesondere in Deutschland
Angesichts der aktuellen Patentklageflut in USA habe ich einmal die Patente, die von Interval Licensing (Paul Allen), Apple und Oracle eingeklagt werden, auf Pendants in Europa untersucht:
http://fosspatents.blogspot.com/2010/08/international-equivalents-of-apples.html
Apple ist bei seiner Patentierungsaktivität sehr international ausgerichtet. Auch einzelne der Java-Patente wurden hierzulande beantragt. Von Paul Allens eingeklagten Patenten ist mindestens eines in Europa durchgegangen und existiert auch in Deutschland; in einem anderen Fall wurde der Antrag zurückgezogen, was auf Widerstand des EPA hinweist (wobei das EPA sich vermutlich nicht daran gestört hat, dass es Software ist; das ist dem EPA ziemlich egal, es gibt ja genug Ausreden, trotzdem Patente zu erteilen...).