Bestechung: Neue Ermittlungen gegen HP

Seit einigen Monaten untersuchen deutsche, russische und amerikanische Behörden Vorwürfe gegen HP der Bestechung, Veruntreuung und Steuerflucht. Dabei geht es um ein Geschäft einer deutschen HP-Zweigstelle und der russischen Staatsanwaltschaft, wie jetzt aus einer Pflichtmitteilung an die Börsenaufsicht hervorgeht.

Demnach sollen etwa 11 Millionen Dollar Bestechungsgelder den Besitzer gewechselt haben, um einen Auftrag in Wert von 44,5 Millionen Dollar zu erhalten. Der Auftrag reichte von 2001 bis 2006.

Das US-Justizministerium prüft, ob HP mit diesen Zahlungen gegen den Foreign Corrupt Practices Act (PCPA) verstoßen hat. Mit diesem Gesetz werden insbesondere Zahlungen an ausländische Regierungsmitglieder geahndet.

Jetzt aber wurden die Ermittlungen noch ausgeweitet. Das Justizministerium und die Börsenaufsicht haben jetzt Informationen über Geschäfte mit russischen Behörden und regierungsnahen russischen Stellen von HP angefordert.

Zunächst, so ein HP-Sprecher gegenüber dem Wall Street Journal, hätten sich die Ermittlungen auf die Transaktionen mit der russischen Staatsanwaltschaft konzentriert. Jetzt aber scheinen die US-Behörden auch noch weitere Geschäfte in verschiedenen ehemaligen Sowjet-Republiken prüfen zu wollen.

Bei Verstößen gegen FCPA drohen HP zivilrechtlich bis zu 500.000 Dollar pro Vorfall. Sollte HP strafrechtliche Verstöße nachgewiesen werden können, dann drohen bis zu 2 Millionen Dollar Strafe oder die doppelte Summe, die HP mit dem Verstoß erzielen konnte.

Seit Dezember vergangenen Jahres untersuchen deutsche und russische Behörden den Vorfall. Nur wenige Wochen später schlossen sich auch die US-Behörden den Ermittlungen an. Bislang wurden HP-Büros in Moskau untersucht und drei HP-Mitarbeiter verhaftet.