Experten streiten um De-Mail

Wie wenig durchdacht das dem neuen Kommunikationsmittel zugrunde liegende Gesetz sei, zeige sich auch daran, “dass dem Bürger zwar per De-Mail eine Verfügung oder ein Bescheid zugestellt werden kann, er für die Einlegung eines Widerspruchs aber zwingend die qualifizierte elektronische Signatur verwenden muss.” Für den Bürger, der qualifizierte elektronische Signaturen verwendet, biete De-Mail keinen zusätzlichen Gewinn an Sicherheit.

Den De-Mail-Teilnehmern werde jedoch noch übler aufstoßen, dass ein Einschreiben laut De-Mail-Gesetz schon dann als zugegangen gelte, wenn es im Postfach des Empfängers angekommen sei. “Wer sich zu diesem Zeitpunkt gerade im Urlaub befindet, hat Pech gehabt”, so Lapp.

Damit sei die angekündigte Rechtssicherheit teuer erkauft – einseitig zu Lasten der möglicherweise völlig ahnungslosen Empfänger. Die einzige Möglichkeit, sich zu schützen, sei die permanente Kontrolle des De-Mail-Postfachs. Eine Urlaubsvertretung sei nur möglich, wenn der Vertreter selbst auch ein De-Mail Postfach besitzt.

Einen weiteren Aspekt brachte Kurt Kammerer vom E-Mail-Dienstleister regify – mit dessen Systemen die De-Mail nicht zusammenspielt – in die Diskussion ein. Er kritisierte, dass die Einführung der De-Mail auf einer nationalen Herangehensweise beruhe und das Ergebnis eine “deutsche Insellösung” sei – und dies vor dem Hintergrund der Globalisierung und zunehmenden weltweiten Vernetzung.