Knapp daneben: Bundesregierung verfehlt Breitbandziel

“Derzeit haben wir gut 1,4 Millionen Haushalte mehr mit mindestens einem Megabit pro Sekunde versorgt als zu Beginn unserer Breitbandstrategie», sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle.”Jetzt beginnen wir mit dem Endspurt. 98,5 Prozent sind zum Jahresende gut erreichbar.”

Allerdings räumte der FDP-Politiker ein, dass auch dann noch “ein paar kleine Orte” nicht ans Breitbandnetz angeschlossen sein werden. Ziel der Breitbandstrategie ist es, allen Haushalten in Deutschland die Möglichkeit zu geben, einen Internetanschluss mit mindestens 1 MBit/s zu nutzen.

Danach will die Bundesregierung die Geschwindigkeit in den kommenden Jahren weiter steigern. Bis zum Jahr 2014 sollen drei Viertel der Haushalte in Deutschland mit ultraschnellen Internet- Anschlüssen mit 50 MBit/s und mehr versorgt werden.

Neue Impulse erwartet sich Brüderle – der sich selbst als “Netzaktivist” bezeichnet – von dem Ausbau der vierten Mobilfunkgeneration LTE. “Wenn die Mobilfunknetzbetreiber jetzt, wie zugesagt, zügig mit dem Ausbau der LTE-Mobilfunknetze beginnen, werden wir rasch eine Vollversorgung haben”, betonte Brüderle. “Die Rahmenbedingungen dafür stehen.”

Der Wirtschaftsminister erinnerte die Gewinner der Versteigerung der LTE-Frequenzen daran, dass sie zunächst die weißen Flecken in der Breitband-Versorgung in Gebieten mit weniger als 5000 Einwohnern beseitigen müssten.

Zudem kündigte Brüderle eine “Informationsoffensive” an. Konkret heißt das, dass rund 1000 Kommunen, die derzeit noch einen Breitbandanschluss haben, eine Infobox mit Fallbeispielen geschickt bekommen. Sie enthält einen Leitfaden für die Planung und Umsetzung des Breitbandzugangs einer Gemeinde mit verschiedenen technischen Möglichkeiten und Hinweisen für eventuelle Förderprojekte. Zudem soll ein “Breitband-Mobil” gezielt kleinere Gemeinden anfahren und für erhöhte Anstrengungen zum Füllen der weißen Flecken werben.

Gerade ins Netz gestellt hat das Wirtschaftsministerium zudem die neueste Ausgabe des Breitbandatlas. Einen umfassenderen Infrastrukturatlas will die Regierung auf dem nächsten nationalen IT-Gipfel Anfang Dezember vorstellen. Analysten hatten erst vor kurzem gewarnt, das Europa den Breitband-Anschluss an den Rest der Welt verliert.