Auslieferung des Wikileaks-Gründers?
“Die größte Enthüllung der US-Militärgeschichte” nannte der Spiegel die 400.000 Dokumente die den US-Kriegseinsatz im Irak in den Jahren 2004 bis 2009 dokumentieren. Nach der Veröffentlichung muss der Wikileaks-Gründer mehr denn je um seine Sicherheit fürchten.
Bei einer Pressekonferenz in London nannte Julian Assange die Dokumente einen “klaren Beweis für Kriegsverbrechen” und stellte außer Zweifel, dass er seinen Kurs, geheime Dokumente zu veröffentlichen, weiter beibehalten werde. Dazu muss er jedoch die Vorkehrungen für seine persönliche Sicherheit verstärken.
In den USA hingegen sucht man nach Wegen und Mitteln, dem gebürtigen Australier habhaft zu werden. Wie die Washington Post berichtet, könne Assange in den USA wegen Verstoßes gegen das Spionage-Gesetz belangt werden.
Da sich der Bürgerrechtler jedoch nicht in den USA befindet, müsse der entweder erst freiwillig in die Staaten einreisen oder ein anderes Land müsse Assange ausliefern. Der jedoch ist sich keiner Schuld bewusst. Für ihn implizieren, wie er selbst sagt, Geheimdokumente bereits Verstöße gegen die Menschenrechte.
Und die werden in den neuen Wikileak-Dokumenten zu Hunderttausenden dokumentiert. Wie Assange aber erklärte, seien diese Papiere redaktionell bearbeitet worden, so dass für eventuell genannte Personen keine Gefahr bestehe. Im Sommer hatte die Internetplattform Wikileaks bereits 90.000 klassifizierte Dokumente der US-Armee zum Afghanistan-Einsatz zugänglich gemacht.
Die aktuellen Dokumente kommen laut Wikileaks aus einer Datenbank der Regierung und stammen aus der Zeit von 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2009. Laut Wikileaks belegen diese Informationen zahlreiche Fälle von “Kriegsverbrechen”. Aus den Dokumenten gehe unter anderem hervor, dass US-Soldaten Folterungen durch irakische Sicherheitskräfte nicht unterbunden hätten. Dafür soll laut dem arabischen Sender Al Jazeera eine Direktive des Pentagon verantwortlich sein.
Der Guardian berichtet, dass laut den Dokumenten eine Helikopter-Besatzung Personen getötet habe, die sich ergeben wollten. Aufgrund des großen Umfangs der Informationen werden Analysten und Forscher die nächsten Wochen mit der vollständigen Auswertung der Dokumente beschäftigt sein, die unter warlogs.wikileaks.org einzusehen sind.
US-Behörden hatten zuvor Wikileaks aufgefordert, die Daten nicht zu veröffentlichen und riefen zudem Organisationen sowie Medien auf, nicht mit Wikileaks zu kooperieren. “Wir verurteilen die Tatsache, dass Wikileaks weiterhin dieses vertrauliche Material veröffentlicht”, so Staatsekretär Philip Crowley. Derzeit prüft ein Sonderteam die Dokumente, ob diese Personen oder Einrichtungen gefährden.
Ein Pentagon-Sprecher warnte zudem Angehörige der US-Streitkräfte davor die Dokumente einzusehen. Sie seien nach wie vor Geheimsache, auch wenn sie an die Öffentlichkeit gelangt seien.
