Qimonda einigt sich mit US-Töchtern
Im Insolvenzverfahren über das Vermögen der Qimonda AG hat Insolvenzverwalter Michael Jaffé mit den US-Töchtern Qimonda North America Corp. und Qimonda Richmond LLC einen Vergleich über strittige Milliardenforderungen geschlossen. Gleichzeitig wurde klargestellt, dass die Rechte für über 800 Patente und Patentanmeldungen bei der Qimonda AG liegen.
Die Qimonda AG, über deren Vermögen das Amtsgericht München am 1. April 2009 das Insolvenzverfahren eröffnet hat, kann nach Angaben des Insolvenzverwalters mit rund 9000 weltweiten Patenten und zahlreichen Patentanmeldungen nun uneingeschränkt über eines größten Patent-Portfolios auf dem Gebiet der Halbleitertechnologie verfügen.
Die beiden US-Töchter befinden sich in einem Chapter-11-Verfahren. Sie hatten von der Qimonda AG insgesamt über 2,1 Milliarden Dollar gefordert. Die AG erhob ihrerseits Forderungen in Höhe von mehr als 1,7 Milliarden Dollar an die Töchter. Dagegen klagten die US-Firmen vor dem US Bankruptcy Court in Delaware. Dem jetzt erreichten Vergleich haben die Gläubigerausschüsse sowie der für die US-Gesellschaften zuständige Bankruptcy Court bereits zugestimmt.
“Dieser Vergleich ist für uns ein wichtiger Meilenstein. Hierdurch wurde ein wesentliches Verwertungshindernis für die Vermarktung und Lizensierung beseitigt”, so Jaffé. “Zugunsten der Gläubiger der Qimonda AG konnten jahrelange kostenaufwändige Prozesse in den USA vermieden werden. Nun werden wir die Verwertung des Patentportfolios durch Lizenzierung und Verkäufe einzelner Pakete mit Hochdruck fortsetzen.”
