Wikileaks flieht in die Schweiz

Nachdem Schweden dem Gründer der Aufdecker-Plattform Wikileaks die Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis entzogen hat, prüft Julian Assange derzeit laut eigenen Angaben, in der Schweiz politisches Asyl zu beantragen. Auch die Web-Seite will er offenbar in die neutrale Schweiz verlegen, so Assange am Donnerstag.

Assange hatte sich zunächst in Schweden aufgehalten, weil dort besonders strenge Gesetze zum Schutz von Journalisten herrschen. Nun wird den Skandinaviern aber offenbar der Druck aus den USA zu groß.

Nachdem Wikileaks zuletzt 400.000 Geheimdokumente aus dem Irakkrieg über das Web-Portal veröffentlicht hatte, zog er sich massive Kritik aus den Staaten zu. Im Genfer Presseklub forderte der von Leibwächtern umringte Assange vor Journalisten am Donnerstag die USA auf, Konsequenzen aus den von ihm veröffentlichten Berichten zu ziehen. “Wenn die USA Menschenrechte glaubhaft verteidigen wollen, müssen mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen untersucht werden.”

Aber statt dessen hätten die USA gegenüber seiner Organisation “eine aggressive Haltung eingenommen”. In den auf Wikileaks veröffentlichten Dokumenten ist zum Teil von Folterungen und Tötungen von Zivilpersonen im Beisein von Vertretern der US-Armee sowie der Irakischen Sicherheitskräfte zu lesen.

Vor etwa einem halben Jahr hatte Wikileaks 90.000 US-Dokumente zum Krieg in Afghanistan veröffentlicht. Vor einigen Wochen schoben die Aktivisten um Assange 400.000 Dokumente zum Einsatz in Irak nach. Diese Dokumente stammen aus der Zeit zwischen 2004 und 2009. Damit fallen einige Vorgänge auch in die Amtszeit von Barack Obama.

Es sei im Interesse der USA, Untersuchen zu den Vorgängen einzuleiten, erklärt Assange. Die Nation sei dabei, den “Ruf als Bewahrer von Meinungsfreiheit und Menschenrechten zu verlieren”. Im UN-Menschrechtsrat soll es eine Anhörung zu den Foltervorwürfen geben.

Assange fühlt sich von Geheimdiensten verfolgt und kann sich lediglich mit erhöhten Sicherheitsmaßnahmen fortbewegen. Er berichtet zudem von Cyberattacken gegen Wikileaks.