Hohe Erwartungen an den 5. IT-Gipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel, mehrere Minister, die EU-Kommissarin Neelie Kroes sowie Chefs von Branchenriesen wie Deutsche Telekom, Infineon und SAP haben sich angesagt. “Es geht um den Dialog zwischen Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft”, sagt einer der Gipfelteilnehmer, der Potsdamer Informatiker Christoph Meinel.

Die Teilnehmer versprechen im Vorfeld, man wolle bei diesem Gipfel so konkret wie möglich werden. 2010 seien in den Arbeitsgruppen rund 50 Projekte fortgeführt oder neu initiiert worden – einige davon sollen auf dem IT-Gipfel vorgestellt werden. Zudem seien aus Studien Initiativen und Forschungsprojekte entstanden. Aktionspläne sollen außerdem den Ausgangspunkt bilden für eine vertiefte Zusammenarbeit in Forschung und Wirtschaft in aktuellen Wachstumsfeldern wie zum Beispiel Green IT.

Kanzlerin Merkel sagte in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft, durch die bisherigen IT-Gipfel und die dort eingerichteten Arbeitsgruppen sei Deutschland in diesem Bereich wirklich vorangekommen. “Der IT-Gipfel ist ein Forum, von dem schon seit Jahren wichtige Impulse für den IKT-Standort Deutschland ausgehen”, feiert Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle das Treffen, für das sein Ministerium die Federführung hat. Auch in anderen Ländern wird nach seinen Worten diese Initiative aufmerksam verfolgt und überlegt, ob man Ähnliches organisieren sollte.

Allerdings hat die Wirtschaftskrise die Strahlkraft der Informations- und Kommunikationsbranche etwas angekratzt. Das Image wieder aufzupolieren wird eine weitere Aufgabe des Gipfels sein. Auch wenn die Branche im laufenden Jahr wieder ein bescheidenes Wachstum von 1,4 Prozent auf 141,6 Milliarden Euro und für 2011 ein Plus von 2 Prozent erwartet: im vergangenen Jahr fiel sie zurück, verlor Weltmarktanteile und ließ auch beim Export nach. Der Gipfel soll nun das Signal setzen: das war die Vergangenheit, wir nehmen wieder Tempo auf.

Ein wichtiger Streitpunkt war bereits im Vorfeld des Gipfels aus dem Weg geräumt worden. Nach hitzigen Debatten um Google Street View hatte die IT-Branche Anfang Dezember einen “Datenschutz-Kodex” vorgelegt. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner ist damit aber nicht zufrieden. Kurz vor dem Start des Dresdner IT-Gipfels forderte sie die Internetbranche zu mehr Verantwortungsbewusstsein auf. Gegenüber der Süddeutschen Zeitung sagte sie: “Der Vertrauensverlust in das Internet gefährdet den wirtschaftlichen Erfolg der gesamten IT-Branche stärker als irgendwelche Konjunkturdellen oder Krisenszenarien.” Langfristig werde im Internet nur Erfolg haben, wer die Interessen der Nutzer respektiere und ihre persönlichen Daten schütze.