Julian Assange und die Angst vor Guantanamo

Ein Gericht in London verhandelt seit diesem Montag über seine Auslieferung nach Schweden. Gegen Assange wird in Schweden unter anderem wegen Vergewaltigung ermittelt. “Er besteht darauf, unschuldig zu sein. Es war einvernehmlicher Sex zwischen Erwachsenen”, sagte Assange-Anwältin Jennifer Robinson der Washington Post.

Tatsächlich würden die Vorwürfe nach Ansicht vieler Juristen weder in Großbritannien noch in einem anderen europäischen Land zu einer Anklage wegen Vergewaltigung reichen. In Schweden gilt jedoch ein besonders hartes Strafrecht für Sexualdelikte. Den von Assange mehrfach geäußerten Verdacht, er solle von Schweden in die USA weitergereicht werden, halten Juristen dagegen für nicht stichhaltig. Eine Auslieferung von Großbritannien in die USA sei deutlich einfacher als von Schweden aus.

Assanges Anwälte sehen das anders. In einem 35-Seiten-Dokument führen sie aus, warum der WikiLeaks-Gründer in Guantanamo Bay enden könnte, wenn er erst einmal nach Schweden ausgeliefert ist.

Währenddessen zeichnet sich immer deutlicher ab, dass der ansonsten so furchtlose Assange, es offenbar mit der Angst zu tun bekommt. Vor wenigen Tagen rief er die Premierministerin seines Heimatlands Australien auf, ihn nach Hause zu holen. “Julia Gillard sollte aktive Schritte unternehmen, um mich nach Hause zu bringen und unsere Landsleute zu schützen”, sagte er in einer Video-Botschaft, die Ende vergangener Woche bei einer Veranstaltung in Melbourne ausgestrahlt wurde.

Er könne es kaum erwarten, wieder in die Heimat zu kommen. Die Tageszeitung Sydney Morning Herald hat Assanges Hilferuf auf ihrer Webseite veröffentlicht.

Im gleichen Atemzug kritisiert Assange auch Australiens Labour Regierung. Sie habe die Drohungen, die gegen ihn ausgestoßen wurden, nicht beachtet. Die Regierung Gillard handele damit wie die Labour-Regierung Mitte der 70er Jahre: Diese habe sich für Menschenrechte eingesetzt und gleichzeitig Angriffe auf Journalisten in Ost-Timor heruntergespielt. In diesem Zusammenhang betonte Assange noch einmal, dass WikiLeaks eine Medienorganisation und er ein Journalist sei.

Gillard sollte deshalb die USA zur Zurückhaltung auffordern. Australiens Premierministerin hält sich in dieser Sache jedoch zurück. Vor einigen Tagen sagte sie dem Radiosender Austereo, es gebe nichts, was die Regierung tun könnte oder sollte, um Assange nach Australien zurückzuholen. Es gebe eine Anklage gegen Assange, die in einem ordentlichen Prozess verhandelt werden müsse.

Doch soweit ist es noch lange nicht. Der Londoner Belmarsh Magistrates Court will zwar bereits bis zum morgigen Dienstag entscheiden, ob einem Auslieferungsantrag der schwedischen Justiz stattgegeben werden kann. Allerdings gilt als sicher, dass – wie immer die Entscheidung ausgeht – die unterlegene Partei Rechtsmittel einlegen wird. Monate könnten vergehen, bis dann ein Berufungsgericht zu einer Entscheidung kommt.

In Schweden selbst liegt derweil noch keine Anklage gegen Assange vor. Dort will man den WikiLeaks-Gründer zu den Vorwürfen zunächst einmal nur verhören.