Palästinenser-Präsident: Regierungsbildung per Facebook

“Wer ist Eurer Meinung nach vertrauenswürdig, gut ausgebildet und mit Führungsqualitäten ausgestattet, so dass man ihm ein Ministerium anvertrauen kann? Bitte nennt den Namen und das Amt”, schrieb Fayyad am Mittwoch in einem Facebook-Posting.

Der 59-Jährige wollte mit diesem Aufruf offensichtlich insbesondere die Jugend mit die Entscheidungsfindung mit einbeziehen. Mit Erfolg. Innerhalb weniger Stunden kamen 700 Kommentare. Ein Palästinenser wünschte sich mehr junge Leute im künftigen Kabinett. In einem weiteren Eintrag heißt es: “Danke, Herr Ministerpräsident, für Ihr Interesse an der Jugend. Ich hoffe, Sie lassen die Seite nicht nur offen für die Diskussion über die Regierungsbildung, sondern um uns auch zuzuhören.”

Fayyad reagierte umgehend. In einer Antwort hob er die Bedeutung der Jugend für die Politik hervor. Außerdem ermunterte er die Jugendlichen, ihre Forderungen für das nächste Regierungsprogramm zu nennen. Ein erboster Leser schrieb daraufhin, Fayyad solle keine irreführenden Dinge schreiben, die Demokratie vorgaukelten.

Nach dem Rücktritt seines Kabinetts ist der als pro-westlich geltende Fayyad wieder mit der Regierungsbildung beauftragt worden. In den Palästinensergebieten sollen nach dem Willen von Präsident Mahmud Abbas bis September sowohl die seit langem ausstehenden Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen abgehalten werden. Die letzte Präsidentschaftswahl fand 2005 statt, die letzte Parlamentswahl ein Jahr später.