HP, Facebook, Fujitsu spannen Open-Source-Patentschirm

Das Open Invention Network hat inzwischen viele Mitglieder, aber hat es auch Zähne? Quelle: OIN

Im ersten Quartal 2011, so meldet das OIN, seien über 70 neue Lizenznehmer der Linux-User-Community beigetreten. Wer dem OIN beitritt, verpflichtet sich, seine eigenen Patente nicht gegen Linux zu verwenden. Außerdem bekommen die Mitglieder in diesem Verbund Zugriff auf Patente, die dieser Linux-Patent-Schirm sein eigen nennt.

2005 hatten IBM, Red Hat, Sony, NEC und Novell mit finanzieller Hilfe des Ubuntu-Anbieters Canonical das OIN gegründet. Über Lizenznehmer hat das Netzwerk inzwischen Zugriff auf rund 2000 Linux-Patente. Im Besitz von OIN befinden sich derzeit laut Aussagen des OIN rund 300 Patente mit Linux-Bezug. Wie auch der Name nahe legt, soll das OIN die Möglichkeit sicherstellen, dass Unternehmen Produkte auf der Basis von Linux entwickeln können, ohne Gefahr zu laufen, dafür rechtlich belangt zu werden.

Nun sind in den vergangenen drei Monaten mit Fujitsu General, Open Stack, einem Projekt von Rackspace, Mandriva, Facebook, HP, Juniper, Rackspace und Symantec neben vielen Anderen große und wichtige Namen hinzu gekommen. 334 Unternehmen umfasst das OIN nun bereits. Aber reicht das bereits aus, um wirklich Schutz gegen Patentklagen zu bieten?

Zwei andere große Namen, die ebenfalls Mitglieder sind, lauten Google und Oracle. Doch auch das Engagement bei OIN konnte Oracle nicht davon abhalten, Google für die Verwendung von Code zu verklagen, das Google angeblich aus Java widerrechtlich übernommen haben soll. Der Patentaktivist Florian Müller kommentierte die Klage damals in einem Blog.

Auch wenn die fraglichen Patente nicht zum OIN-Portfolio gehören, wecke das Zustandekommen dieser Klage erhebliche Zweifel an der Effektivität dieses Patent-Schirms. OIN sei weit davon entfernt, einen umfassenden Schutz für quelloffene Technologien zu bieten. Vielmehr beziehe sich der ‘Schutz’ auf eine willkürliche Auswahl von verschiedenen Code-Zeilen.

Wichtiger als neue Mitglieder aber scheint für das OIN die aktuelle Auflage des amerikanischen Department of Justice (DoJ) zu sein. Zur Debatte stehen circa 880 Patente aus dem Besitz von Novell. Das DoJ hat festgelegt, dass diese Patente unter die GPL und den Geltungsbereich des OIN gestellt werden. Zudem muss Microsoft die Patente an den Novell-Käufer Attachmate weitergeben und darf diese nur lizenzieren. Patentaktivist Müller sieht mit dieser Entscheidung die wichtigsten Bedenken der Open Source Community aus dem Weg geräumt. Nachdem aber über diese Transaktion nur wenig bekannt sei, lasse sich die Entscheidung des DoJ noch nicht final bewerten.