Patentrecht: Samsung verklagt Apple in Deutschland

Die Klagen gegen Apple seien eine “aktive Antwort auf die gegen uns eingeleiteten rechtlichen Schritte, um unser geistiges Eigentum zu schützen sowie unser Wachstum und Innovationen im Bereich mobiler Kommunikation sicherzustellen”, heißt es in einer Stellungnahme von Samsung. Apple hatte vor einer Woche Patentklage gegen Samsung eingereicht.

Die nun von Samsung eingereichten Klagen beziehen sich auf mehrere Mobilfunktechnologien, sagte eine Samsung-Sprecherin gegenüber unserer US-Schwesterpublikation CNET. Unter anderem geht es um die Optimierung von Datenübertragungen per HSPA und die Reduzierung des Energieverbrauchs, eine WCDMA-Technologie zur Verringerung von Übertragungsfehlern und eine Technik, die es einem PC erlaubt, die Mobilfunkverbindung eines Handys zu nutzen.

In der vergangenen Woche hatte Apple Samsung Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vorgeworfen. Samsung habe für seine Smartphones und Tablets etwa der Produktreiche Galaxy die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples mobilen Geräten kopiert.
“Apple ist über Samsungs Erfolg in dem Markt, den es praktisch selbst geschaffen hat, sehr verärgert”, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Daewoo-Securities-Analysten James Song. Es sei bedrohlich für Apple, wie schnell Samsung aufhole, und das Unternehmen versuche, Samsung bei der Einführung neuer Smartphones im Vorfeld der nächsten iPhone-Generation auszubremsen.