Patentklage: Dolby verklagt Research In Motion

Der Klageschrift zufolge verletzen die Blackberry-Smartphones und auch RIMs Tablet PlayBook mehrere Dolby-Patente. Alle anderen wichtigen Smartphone-Hersteller hätten die Techniken, die in den Standard “High Efficiency Advance Audio Codec” (HE AAC) integriert seien, lizenziert, so Dolby.

Mit den bei einem Bezirksgericht in Nordkalifornien und bei einem Gericht in Mannheim eingereichten Klagen fordert Dolby ein Verkaufsverbot der fraglichen Produkte. Zudem soll RIM Schadenersatz in nicht genannter Höhe zahlen.

Vorausgegangen waren anscheinend Lizenzverhandlungen zwischen den beiden Unternehmen. “Der Rechtsweg war leider unser letzter Ausweg, nachdem sich RIM weigerte, für die Nutzung von Dolbys Technologie zu bezahlen”, zitiert des Unternehmen Executive Vice President und Chefanwalt Andy Sherman in einer Pressemitteilung. “Wir haben die Pflicht, unser geistiges Eigentum zu schützen.”

RIM wollte die Klage mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht kommentieren.

Ende April hatte RIM seine Gewinnerwartungen für das im Mai endende erste Fiskalquartal gesenkt. Als Grund gab das Unternehmen einen schwachen Absatz seiner Blackberry-Geräte an. Seine jüngsten Zahlen wird RIM heute nach Börsenschluss vorlegen.